Die SPD hat sich die Arbeit für ein neues Grundsatzprogramm auch als Reaktion auf die Wahlniederlage von 2025 auferlegt. Doch für die beiden Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas ist das historisch schlechte Bundestagswahlergebnis inzwischen keine Erwähnung mehr wert. Mit welcher Erwartung will die Parteispitze da überhaupt ein neues Grundsatzprogramm aufsetzen? Zwar machen die permanenten Angriffe der Union auf den Sozialstaat es Bas und Klingbeil leicht, sich als große Bewahrer von Arbeiterrechten und Wohlfahrtsstaat zu inszenieren. Klingbeil kündigte an, die Partei werde sich für die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm radikal öffnen und auch Diskussionen führen, die unbequem seien.

Source: Neues Deutschland February 09, 2026 11:46 UTC