Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) macht den Fortbestand der großen Koalition davon abhängig, dass deren Leistungen besser werden. Es sei „völlig offen“, ob Deutschland an Weihnachten noch von dem Bündnis von Union und SPD regiert werde, sagte Oppermann dem Tagesspiegel: „Wenn die Leistungen der Regierung nicht besser werden, wird sie den Winter nicht erleben.“Mehr zum Thema CDU im Sinkflug Fehler und Patzer passen in ein größeres MusterDie Koalition müsse schnell ein weitreichendes Klimaschutzgesetz, eine echte Grundrente und eine gerechte Reform des Solidaritätszuschlags vorlegen. Wenn sie nun nicht liefere, „verliert sie ihre Berechtigung“, warnte der SPD-Politiker. Das Ergebnis der Europawahl spiegele „die massive Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit der Art und Weise der Regierungszusammenarbeit“, erklärte der Sozialdemokrat: „Das muss sich schnell ändern.“

Source: Der Tagesspiegel June 08, 2019 11:26 UTC