DDer Bundestag stimmte am Donnerstag gegen einen Antrag der Unionsfraktion, der die Bundesregierung aufforderte, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Sie habe dies allein deshalb getan, weil „das Taurus-System deutlich erwähnt wurde“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag am Donnerstag. Trotz der Bedrohung durch Russland sei Deutschland weit von einem „strategischen Paradigmenwechsel“ entfernt, heißt es in dem Antrag. Weder für die deutsche oder europäische Sicherheit noch für die Unterstützung der Ukraine verfüge die Union über „angemessene Finanzmittel“. Andererseits drängen die Reihen der kleinen Koalitionspartner Grüne und FDP schon länger auf eine Auslieferung des Taurus an die Ukraine.

Source: Frankfurter Allgemeine Zeitung February 23, 2024 02:08 UTC