Ein Blockupy-Aktivist wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Bereits im Mai 2017 hatte das Amtsgericht den Aktivisten zu einer Geldstrafe verurteilt, dieser legte daraufhin Berufung ein. August 2016 hatte das Amtsgericht Frankfurt eine Frau zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie bei den Blockupy-Protesten im März 2015 eine Plastikfolie am Kopf trug. September 2016 verurteilte das Amtsgericht Freiburg einen Studenten, weil er als Schutzwaffe eine Folie benutzt hatte. Bei einer Demonstration gegen das polizeiliche Vorgehen während der Blockupy-Proteste urteilte das Frankfurter Amtsgericht hingegen, Baseballkappen und Mundtücher seien nicht als Schutzwaffen zu werten.

Source: Neues Deutschland March 21, 2019 13:07 UTC