Zum neunten Mal ist der Koalitionsausschuss am Mittwoch zusammengekommen und dieses Mal lautete die Überschrift im weitesten Sinne: Resilienz. Schutz der kritischen InfrastrukturDeutlich besser werden soll in den nächsten Monaten laut dem Kanzler der Schutz der kritischen Infrastruktur - und dadurch die Resilienz gegen Anschläge. „Der Schutz der kritischen Infrastruktur geht nach unserer Auffassung vor dem Wunsch nach Transparenz“, sagte Merz. „Weg von einer weitgehenden Transparenz in ausgewählten Bereichen der kritischen Infrastruktur hin zu einem Vorrang der Resilienz.“Eine entsprechende Gesetzinitiative will die Regierung „umgehend“ auf den Weg bringen. Widerstandskraft in einer veränderten WeltDer Koalitionsausschuss hat eine „Agenda für Resilienz und mehr Souveränität“ formuliert, die Deutschland helfen solle, in einer Welt mit Donald Trump und China zu bestehen.

Source: Suddeutsche Zeitung January 29, 2026 01:45 UTC