Rund 60 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg haben einen gemeinsamen Aufruf unter dem Titel “Wehrhafte Demokratie ernst nehmen – über AfD-Verbot nachdenken” verfasst. Mit dabei sind unter anderem der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Johannes Varwick, die Juristen und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Henning Rosenau und Prof. Dr. Armin Höland, Theologe Prof. Dr. Daniel Cyranka und Pädagoge Prof. Dr. Torsten Fritzlar. Streit ist in einer Demokratie konstitutiv und muss zugleich jederzeit auf der Wertebasis unserer freiheitlichen Verfassungsordnung ausgetragen werden”, heißt es im Aufruf. Zudem darf es nicht folgenlos bleiben, wenn ein Landesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem einstuft. Wir fordern eine Intensivierung der Debatte über den angemessenen Umgang mit der AfD, an deren Ende auch ein Verbotsantrag stehen kann.”

Source: Der Tagesspiegel January 16, 2024 21:32 UTC