Jan Dieren im Bundestag (5.12.2025)Als einziger SPD-Bundestagsabgeordneter haben Sie im März gegen die Grundgesetzänderungen zum Zwecke der Aufrüstung gestimmt. Aber die Bundesregierung besteht nicht nur aus der SPD, sondern auch aus der CDU/CSU. Bärbel Bas hat auf dem zurückliegenden Bundesparteitag der SPD die aktuelle gesellschaftliche Situation als »Klassenkampf von oben« beschrieben. Man könnte sich also überlegen, welche Mittel nachher für einen Angriff genutzt werden können und welche nicht. Aus der SPD gab es da auch sehr deutliche Wortmeldungen zu.

Source: Junge Welt January 08, 2026 18:37 UTC