Angeklagt wegen Volksverhetzung: „Asylanten müssen draußen bleiben“: Mann geht mit Schild zu weit - News Summed Up

Angeklagt wegen Volksverhetzung: „Asylanten müssen draußen bleiben“: Mann geht mit Schild zu weit


„Der Knackpunkt ist der Hund“, sagt er im Amtsgericht Wunsiedel am Donnerstag in seiner Urteilsbegründung. „Sie hätten ohne Probleme an Ihre Tür schreiben können: „Asylanten haben hier nichts zu suchen“ - ohne den Hund.“Das, sagt der Richter, wäre noch im Rahmen der freien Meinungsäußerung gewesen. Der Mann, der das Schild in seinem Ladenfenster aufgestellt hatte, sagt nichts. Als die Polizei im August zu dem Mann fährt und ihm vom Vorwurf der Staatsanwalt berichtet, hat der das Schild schon aus dem Fenster genommen. Der Mann habe mit seinem Verhalten den öffentlichen Frieden gestört, begründet der Richter sein Urteil.


Source: Der Tagesspiegel November 17, 2016 14:46 UTC



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