Nach dem Ende der Ampel-Koalition strebt Olaf Scholz bis Ende März Neuwahlen an. AnzeigeBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, über die das Parlament am 15. Ziel sei eine Neuwahl des Bundestages bis Ende März, machte Scholz am Mittwochabend deutlich. Den Weg und den Fahrplan für Neuwahlen geben das Grundgesetz und das Bundeswahlgesetz vor. In der Geschichte der Bundesrepublik kam es allerdings in allen Fällen, in denen das Parlament die Vertrauensfrage negativ beantwortete, zu dessen Auflösung.

Source: Die Welt November 08, 2024 00:26 UTC