AfD-Verbot: „Nicht in der Lage, ausreichende Begründungen zu liefern“, sagt Dobrindt - News Summed Up

AfD-Verbot: „Nicht in der Lage, ausreichende Begründungen zu liefern“, sagt Dobrindt


Bundesinnenminister Alexander Dobrindt lehnt ein AfD-Verbot ab und sieht die rechtlichen Hürden als zu hoch. Alexander Dobrindt bekräftigt, an den USA als Partner festhalten zu wollen, ungeachtet der Kritik am US-Präsidenten. Allerdings wünscht der Innenminister sich einen anderen Blick der US-Regierung auf die AfD und äußert sich zu einem Verbotsverfahren. „Alle diejenigen, die von einem Parteienverbot sprechen, sind selber nicht in der Lage, ausreichende Begründungen dafür zu liefern“, sagte der Innenminister zudem. AnzeigeDer Innenminister rate dazu, die AfD politisch zu bekämpfen.


Source: Die Welt February 02, 2026 13:29 UTC



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