Dietrich Murswiek führt in einem Gutachten aus, wie die AfD die Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden kann. In den Auszügen aus dem Gutachten, das die AfD in Auftrag gegeben hatte, steht in einer Liste mit „Handlungsempfehlungen“ außerdem: „Die Vermeidung von „extremistischen Reizwörtern“ wie „Umvolkung“, „Überfremdung“, „Volkstod“ oder „Umerziehung“. Die niedersächsische AfD hatte ihren Mitgliedern diese Woche bereits Anweisungen gegeben, wie sie eine Beobachtung der Partei vermeiden können. Thüringens Verfassungsschutz prüft derzeit, ob er die AfD oder Teile der Partei wegen möglicher verfassungsfeindlicher Tendenzen unter Beobachtung nimmt. Nach Ansicht des CDU-Sicherheitspolitikers Patrick Sensburg führt an einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz kein Weg vorbei.

Source: Handelsblatt November 02, 2018 19:07 UTC