Absage der BVV in Tempelhof-Schöneberg: Wie geht es weiter mit der Kommunalpolitik? - News Summed Up

Absage der BVV in Tempelhof-Schöneberg: Wie geht es weiter mit der Kommunalpolitik?


Nach der ausgefallenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg ist im Bezirk die Unsicherheit groß, wie es mit der politischen Arbeit dort weitergehen kann. Großer Abstand zwischen den PlätzenAus Sicht des Gesundheitsamts habe es keine Notwendigkeit für eine Absage gegeben, sagte Gesundheitsstadtrat Oliver Schworck (SPD) am Donnerstag. SPD-Fraktionschefin: "Die BVV ist ein hohes Gut"Auch SPD-Fraktionschefin Marijke Höppner sagt: "Die BVV ist ein hohes Gut, es ist wichtig, dass sie tagt." Sie hoffe, dass jetzt nicht wieder die gleiche Situation eintrete wie zu Beginn der Pandemie, als in Tempelhof-Schöneberg zwei Sitzungen der BVV ausfielen. Rechtliche Bedenken gegen VideokonferenzenLaut Bezirksverordnetenvorsteher Böltes ist eine BVV über Videokonferenz derzeit wegen rechtlicher Bedenken nicht möglich.


Source: Der Tagesspiegel October 29, 2020 19:10 UTC



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