Den Streit um den Paragrafen löste ZDF-Moderator und Satiriker Jan Böhmermann aus Foto: dpa/Rolf VennenberndBerlin. Hintergrund der Streichung ist der Streit um das Satire-Gedicht des Moderators Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Erdogan strengte danach ein Verfahren gegen Böhmermann auf Grundlage des Paragrafen 103 im Strafgesetzbuch an. Die Bundesregierung erteilte die dafür notwendige Ermächtigung. Die Staatsanwaltschaft Mainz stellte das Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann im Oktober 2016 ein, die Beschwerde Erdogans gegen die Einstellung wies die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ab.

Source: Neues Deutschland June 02, 2017 06:00 UTC