„Ziele werden nicht erreicht“: Prien will Programm zur Demokratieförderung neu aufstellen – scharfe Kritik aus SPD - News Summed Up

„Ziele werden nicht erreicht“: Prien will Programm zur Demokratieförderung neu aufstellen – scharfe Kritik aus SPD


Im Jahr 2015 hatte der Bund das Programm „Demokratie leben“ aufgelegt. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will das von ihrem Haus betreute Förderprogramm nun neu aufstellen und zahlreichen Projekten die Gelder streichen. „Gesellschaftliche Herausforderungen werden im Programm nicht oder nicht ausreichend abgebildet“, kritisierte Prien. „Für uns ist das Programm ,Demokratie Leben!’ von essenzieller Bedeutung“, stellte Hostert klar. „Prien legt damit die Axt an die organisierte Zivilgesellschaft an“, kritisierte Khan deren Pläne weiter.


Source: Der Tagesspiegel March 21, 2026 18:51 UTC



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