Nach monatelangem Streit über eine Studie zu Rassismus bei der Polizei verkündete Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vergangene Woche: Man habe sich mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) auf eine Studie geeinigt. Doch schon kurz darauf stellte Seehofer klar: Er lehne eine Studie zu Rassismus bei der Polizei weiter ab. Geplant sei eine Studie zu Rassismus in der Gesellschaft und eine weitere zum Polizeialltag, die auch Hass und Gewalt gegen Polizisten untersuche. In diesem Fall zeigt der Antrag zur Polizeistudie auch, in welchem Dilemma die SPD sich noch immer befindet. Im September stellte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), eine eigene Studie der SPD-regierten Bundesländer zu Rassismus bei Polizisten in Aussicht.

Source: Der Tagesspiegel October 28, 2020 17:10 UTC