Nico Herbertz/IMAGO Bollwerk der Pressefreiheit: Nancy FaeserUnrecht wird nicht Recht, nur weil es mal den Richtigen trifft. Als das Bundesministerium »für Inneres und Heimat« am Dienstag bekanntgab, dass das rechte Magazin Compact verboten sei, gab es keinen Grund zu trauern. Es langt also, dass jemand Kritik am kapitalistischen System übt oder das Grundgesetz durch Bestimmungen über Vergesellschaftung zu erweitern vorschlägt. Unter dem Vorwand, bürgerliche Freiheit zu schützen, wird bürgerliche Freiheit eingeschränkt. Dass diese Werte zur Stunde – und unter Beifall der Zivilgesellschaft – fallen, ist kein Skandal, es ist ein Wahrheitsereignis.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“ und seine Online- und Video-Ableger. Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sieht diesen Vorgang kritisch: „Wir haben in Deutschland die Pressefreiheit“.

Viele reagieren alarmiert auf die Ernennung des Hardliners J.D. Vance als Vize von Präsidentschaftskandidat Trump. WELT-Chefreporterin Anna Schneider sagt, „auch Ricarda Lang fand das keine gute Wahl“. Zudem spricht sie über Faesers „Compact“-Verbot und die Entgleisung von „El Hotzo“.

Die US-Republikaner halten in Milwaukee ihren Parteitag ab. Das bis Donnerstag angesetzte Treffen steht unter dem Eindruck des Attentats auf Ex-Präsident Donald Trump. US-Analyst Julius van de Laar ordnet die aktuelle Lage ein.

Efrem Lukatsky/AP/dpa Fängt langsam an, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen: Präsident Wolodimir Selenskij am Montag in KiewDer ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat erstmals Bereitschaft für eine Teilnahme Russlands an einer Ukraine-Friedenskonferenz gezeigt, ohne auf einem Abzug russischer Truppen zu bestehen. Juni hatte in der Schweiz eine Konferenz zum Ukraine-Krieg stattgefunden. Selenskij erklärte nun: »Ich habe die Aufgabe gestellt, dass wir im November einen völlig fertigen Plan haben. Der Pressesprecher des Präsidialamtes, Dmitri Peskow, erklärte auf Telegram: »Man muss erst einmal verstehen, was er (Selenskij) damit meint.« Der erste Friedensgipfel sei »überhaupt kein Friedensgipfel« gewesen. Von der Leyen verzichtet zudem auf die übliche Reise der EU-Spitzen in das Land der jeweiligen Präsidentschaft.

Finanzverwaltungen in der BRD haben 2023 Erbschaften und Schenkungen in Höhe von 121,5 Milliarden Euro registriert, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt 2024 umfasst knapp 477 Milliarden Euro. Nur rund zwölf Milliarden Euro landen dort als Erbschafts- und Schenkungssteuer. Eine Art Handlungsanleitung mit Tipps und Tricks, um Abgaben – clever, clever – zu vermeiden, lieferte am Dienstag die Wirtschaftswoche in ihrer Onlineausgabe. Wir machen uns nicht zu Komplizen Vermögender, die vermögender werden.

Louise Rösler (1907–1993)« zeigt die vielseitigen und bunten Arbeiten einer experimentierfreudigen Künstlerin, die Gemälde, Farb- und Filzstiftarbeiten, Aquarelle, Gouachen, Pastelle, Druckgraphiken und Collagen schuf. 1925/26 besuchte sie die Klasse von Karl Hofer für Malerei an den staatlichen Schulen für freie und angewandte Kunst in Berlin. Louise Rösler wurde danach mit ihrer kleinen Tochter ins hessische Königstein evakuiert. Sie beteiligte sich an der Schau »Neue deutsche Kunst« in Konstanz und in Kassel an der Exposition »Kunst in der Gegenwart«. Louise Rösler war bis zu ihrem Lebensende künstlerisch tätig.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) übergibt in Berlin die Förderbescheide für 22 Wasserstoffprojekte. Diese sind Teil der sogenannten Infrastruktur-Welle zur Förderung von Projekten „von gemeinsamen europäischen Interesse“.

Als Bundesminister für "Soziales" vermute ich, dass Sie das Interesse der gesamten Bevölkerung verteidigen. Die Bindingsteuer, vom ehemaligen SPD-Finanzsprecher, Lothar Binding konzipiert und von Herrn Michael Schrodi verteidigt, schickt Menschen mit einem "unendlich effektiven" Steuersatz in die Privatinsolvenz. Einfache Mathe dazu finden Sie hier: https://bindingsteuer.de/math-for-children/Der BFH sagt: Die Bindingsteuer ist nicht konform mit Art. Den Beschluss finden Sie hier: https://www.bundesfinanzhof.de/de/entscheidung/entscheidungen-online/detail/STRE202410113/Herr Schrodi sagt: "Wir warten auf das Bundesverfassungsgericht". Lesen Sie es hier: https://www.faz.net/aktuell/finanzen/bundesfinanzhof-termingeschaeftsteuern-verfassungswidrig-19857848.htmlVerteidigen Sie auch diese "soziale" Steuer und die unendliche Besteuerung der Steuerzahler, die einige in die Privatinsolvenz zwingt?

So auch vier Companies der Tanzschule Bianca Steinecker-Heller von den Standorten Deggendorf und Hengersberg. Diese Erfolge unterstreichen das hohe Niveau und die ausgezeichnete Vorbereitung der Tänzerinnen sowie deren stolzen Trainerinnen der Tanzschule Bianca Steinecker-Heller für die Süddeutsche Meisterschaft im Hip-Hop. Besonders die jüngeren Teilnehmer zeigten sich begeistert und nutzten die Gelegenheit, um von den Profis zu lernen und neue Freundschaften zu knüpfen. Insgesamt war die Süddeutsche Meisterschaft im Hip-Hop für die gesamte Tanzschule ein voller Erfolg und zeigte, dass diese Tanzform lebendig und voller Energie ist. Fans und Teilnehmer blicken bereits jetzt gespannt auf das nächste Jahr, in der Hoffnung, dass die Leidenschaft für den Hip-Hop weiterwächst und gedeiht.

Von der Zustimmung ihrer eigenen Partei zur Reform der Bundesjugendspiele scheinen einige CDU-Politiker*innen aktuell nichts mehr wissen zu wollen. Nachdem sich Hessens Kultusminister Armin Schwarz (CDU) vor Kurzem für eine Reform der Reform ausgesprochen hat (die sein Amtsvorgänger von der CDU mitgetragen hatte), kommt diese Forderung nun auch von seiner Parteifreundin Karin Prien, Sprecherin der unionsgeführten Bundesländer. Eigentlich herrschte Einigkeit: Mit dem Ziel, die Bundesjugendspiele kindgerechter zu gestalten, beschloss der Ausschuss für die Bundesjugendspiele und die Kommission Sport der Kultusministerkonferenz (KMK) bereits 2021 eine Reform der Spiele. Seitdem dürfen Grundschulen die Bundesjugendspiele in den Sportarten Leichtathletik und Schwimmen nur noch als Wettbewerb und nicht mehr als Wettkampf organisieren. Die Kultusministerinnen und Kultusminister zeichnen für die Beschlüsse also verantwortlich – und Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), die zwischenzeitlich die KMK als Präsidentin führte und mittlerweile als Koordinatorin der unionsgeführten Bundesländer fungiert, war seinerzeit an der Reform der Bundesjugendspiele beteiligt.

BERLIN (dpa-AFX) - "Junge Welt" zur Plenartagung ZK der Kommunistischen Partei Chinas:"Die Volksrepublik steht ökonomisch wohl an einer Wegscheide. Der Grund: Im Westen sucht man ihre technologische Entwicklung zu bremsen, vielleicht sogar zu stoppen, indem man ihr die modernsten Spitzentechnologien, Halbleiter beispielsweise, vorenthält. Damit läuft China Gefahr, langfristig nicht weiter wachsen zu können wie bisher und auf seinem Entwicklungsstand zu verharren. Es setzt daher mit aller Kraft darauf, die Spitzentechnologien selbst weiterzuentwickeln sowie künftig darüber Wachstum zu generieren. Das bisherige, stark vom Bau von Infrastruktur und Immobilien getriebene rein quantitative Wachstum soll, so wird es das ZK-Plenum wohl beschließen, Vergangenheit sein.

Imago/MISMallorca – hier der Strand Cala Agulla – ist eines der Lieblingsziele der Deutschen. Doch nicht mehr alle fühlen sich angesichts der Proteste willkommen. Zwar hätten die jüngsten Protestzüge in Spanien eine hohe Aumerksamkeit erreicht, sagt Alvaro Blanco, Chef der spanischen Tourismusvertretung in Deutschland. Sie bedeuteten aber keine generelle Beeinträchtigung der Gäste des Landes. Juli) soll es wieder so weit sein: Durch Palma, die Hauptstadt von Mallorca, soll ein weiterer Demonstrationszug gegen den M

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Teil: BRD – 10 Milliarden Theater – Subventionen p. a. kann man leicht halbieren (Investitionen und Unterhalt)! Von > 900 Neuinszenierungen p. a. sind > 90 % nach 2 Jahren Abfall ! Um Kunst, Kultur im Gesamtkunstwerk zu hören, zu sehen und in expressiven Emotionen zu erfassen, hat die Schöpfung den Menschen überkommenes (von Empfindungen, Gefühlen plötzlich und mit großer Intensität ergriffen sein) Musiktheater gegeben. 900 Neuinszenierungen p. a. als ausschweifende Völlerei und Überproduktionen eines einzigen Eigentümers (öffentliche Hand!) ), Negierung von Publikumswünschen, Anbiederung an immer weniger relevantes Feuilleton, bleiben seriöse Strukturen von Kunst und Kultur im Theater auf der Strecke.