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Durch sogenannte Recess Appointments während Senatspausen könnten Kandidaten direkt ins Amt gelangen – ein umstrittener Plan, der die Macht des Senats umgehen soll. AnzeigeMit einem legalen Verfahrenstrick will der künftige US-Präsident Donald Trump erreichen, dass er seine Kandidaten für Ministerposten schnell ins Amt befördern kann – und dabei die normalerweise erforderliche Zustimmung des Senats umgehen. Er will auf das sogenannte Recess Appointment zurückgreifen, also die Ernennung eines Ministers während einer Sitzungspause (recess) des Senats. Die US-Verfassung ermächtigt den Präsidenten zur Nominierung von Richtern, Botschaftern, Ministern und anderen Amtsträgern vorbehaltlich der Zustimmung des Senats. Sie sollte sicherstellen, dass der Präsident während einer Sitzungspause (recess) des Senats freie Stellen besetzen kann (appointment), um die Funktionsfähigkeit der Regierung zu sichern.
Papst Franziskus hat die schöpferische Kraft der Handwerkskunst gelobt. "Die Welt zu verschönern bedeutet, Frieden zu schaffen", sagte er am Freitag im Vatikan vor Handwerksvertretern. "Das verschönert die Welt nicht, es ist hässlich", so Franziskus bei einer Audienz für den Italienischen Verband des Handwerks und der kleinen und mittleren Unternehmen. Handwerkskunst sei ein Lob der Kreativität, so der Papst weiter. "Wir alle müssen die Angst beiseite legen, die die Kreativität lähmt und zerstört."
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Diese Insel liegt am anderen Ende der WeltMann geht über Rot über die Straße – totBuntes Line-up Silvester 2024 am Brandenburger Tor: Diese Stars sind dabeiVon t-online , ksi 15.11.2024 - 08:48 Uhr Lesedauer: 2 Min. Maite Kelly: Sie gehört zu den Stars, die an Silvester am Brandenburger Tor auftretren. (Quelle: IMAGO/Nicole Kubelka)Kopiert News folgenDie Silvesterparty am Brandenburger Tor in Berlin ist eine der größten Feierlichkeiten in Europa. Zur Silvesterparty am Brandenburger Tor treten zahlreiche Musiker auf, um mit den Besuchern ins neue Jahr zu feiern. Live-Übertragung im ZDFDie Partymeile erstreckt sich vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule und bietet Platz für rund 65.000 Besucher.
Übrigens: Obwohl inzwischen sogar ungiftige Kugelfische gezüchtet werden, kommt es immer noch zu Todesfällen durch den Verzehr von kontaminiertem KugelfischfleischKopiere den aktuellen LinkLuxus ist, wenn man sich die exklusivsten Delikatessen der Welt leisten kann. Für besonders exklusive Delikatessen reisen Foodies sogar durch die ganze Welt. Zum Beispiel, um im nördlichsten Sterne-Restaurant der Welt, in Grönland, Gerichte mit rohem Walfett oder Robbenblut zu kosten. Nebensächlich. Die teuersten Delikatessen, die man kaufen kannDer gute Geschmack ist es selten, der ein Produkt zum Luxus macht.
Zum ersten Mal seit dem Bruch der Ampelkoalition haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP am Mittwoch gemeinsam ein Gesetz im Bundestag verabschiedet. Dabei ging es um die Erlaubnis zur Telekommunikationsüberwachung, die in wenigen Wochen ausgelaufen wäre und nun um fünf Jahre verlängert wurde. Sicherheitsbehörden soll es so erleichtert werden, Einbrecher zu überführen, indem sie die Telefone der mutmaßlichen Täter abhören. Die Maßnahme habe sich als Erfolg versprechendes Mittel zur Aufklärung von Wohnungseinbrüchen erwiesen, sagte der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler. Weil die Verlängerung der Befugnis keinen Aufschub geduldet habe, habe „eine große Mehrheit unter den demokratischen Fraktionen“ dafür gestimmt.
Human Rights Watch wirft Israel Vertreibung und ethnische Säuberung vor table.media/security Ukraine: Wie Selenskyi sich auf die Trump-Regierung einstellt table.media/security Ukraine: Russland macht Getreideraub offiziell table.media/security Oberst Reisner: "Russland hat die besseren Verbündeten" table.media/security Schutz kritischer Infrastruktur: Wie die Gesetze noch umgesetzt werden könnten table.media/security SPD bietet Gespräche an - Schuldenbremse lockern? Scharfe FDP-Kritik an Merz t-online.de Afghanistan: Wie Scholz sich vor dem Untersuchungsausschuss erklärt table.media/security Marine: Kaack kündigt "spannende Entscheidungen" an table.media/security Lagerwahlkampf der Union? Warum sich Friedrich Merz keine Fesseln anlegen (lassen) wird table.media/berlin Grünenfraktion erzwingt Überarbeitung der afrikapolitischen Leitlinien table.media/africa Programmtreffen der FDP: Kaum einer bekommt es mit table.media/berlin Parteitag der Grünen: Erst Spitzenduo, dann Kür von Habeck table.media/berlin Strompreise: So will Robert Habeck den Stahl retten - Plan für die Intel-Milliarden wiwo.de Verkehrsinfrastruktur: Wissing begrüßt Fondsvorschlag der Wirtschaftsweisen table.media/berlin Pistorius zündet Milliarden-Turbo beim Waffenkauf - Der Verteidigungsminister will retten, was noch geht wiwo.de Transformation: Welche Ziele die Ampel erreicht hat table.media/esg EuGH-Urteil: Deutschland muss Mähwiesen besser schützen table.media/esg Nach Ampel-Aus: EU-Gesetze in der Warteschlange - AI Act, NIS-2, Cyber Resilience Act, Produkthaftungsrichtlinie, Digital Service Act etc. netzpolitik.org Grünen-Parteitag: Was zu Bildung in den Anträgen steht table.media/bildung BMWK beschwert sich über teuren Ladestrom für E-Autos table.media/europe Antiisraelische Parole: BGH muss entscheiden, ob "From the river to the sea" rechtswidrig ist spiegel.de Rente: "Wirtschaftsweise" wollen Witwenrente abschaffen t-online.de Nach Verbot: Habeck löscht Clip, in dem er Grönemeyer-Hit summt musikexpress.de Angeschlagener US-Chipkonzern: Sachsen-Anhalt hält weiter zu Intel spiegel.de Syrer nach Terrorverdacht frei: Anschlagsplan auf Soldaten in Hof war wohl erfunden n-tv.de G20-Gipfel: Das erwartet Südafrika table.media/africa Offener Brief: UN-Klimaprozess muss dringend reformiert werden table.media/climate Weltklimakonferenz: Ein Funken Hoffnung für den Regenwald faz.net COP29: Warum Javier Milei Argentiniens Delegation zurückrief table.media/climate Emissionshandel: Wie Kohlenstoffschulden Technologien zur CO₂-Entnahme voranbringen table.media/europe Warum Trumps neues Kabinett die Europäer vor große Herausforderungen stellt table.media/security Edirpa: Erstmals Beiträge aus EU-Haushalt für gemeinsame Beschaffungen table.media/europe Europa braucht einen "New Deal" mit Afrika table.media/africa Neue Kommission: Machtkampf spitzt sich zu table.media/europe Vergabereform: Bauindustrie fordert Schutz vor unfairem Wettbewerb table.media/esg Marktmacht missbraucht: Meta soll 798 Millionen Euro Geldbuße zahlen table.media/europe Braingain: Wie Programme mit EU-Geld europaweit Jugendliche in Jobs bringen table.media/europe Bulgarien: Koalitionsgespräche mit Populisten und einer pro-russischen Partei euractiv.de Litauen: Proteste bei erster Sitzung des neuen Parlaments nau.ch Großbritannien: Britische Regierung kündigt Gesetz zu Verbot neuer Kohlebergwerke an unternehmen-heute.de Großbritannien: British Museum in London erhält Schenkung in Milliardenhöhe deutschlandfunk.de "Historische Bedeutung" - US-Raketenstützpunkt in Polen offiziell eröffnet n-tv.de Prozess: Marine Le Pen spielt die verfolgte Unschuld vom rechten Rand sueddeutsche.de Rekordregen in Spanien: Die nächste Flut spiegel.de Notre-Dame wird mit Pomp, Polemik und Parade wiedereröffnet derstandard.at Nestlé muss Millionenstrafe im Wasser-Skandal zahlen lessentiel.lu Giorgia Meloni: "Die Richter werden uns nicht stoppen" sueddeutsche.de Neapel: Italien will mit mehr als 250 Millionen Euro vor Supervulkan schützen augsburger-allgemeine.de Pech für mehr als hundert Unternehmen: Dänisches Königshaus lässt die Auszeichnung "Hoflieferant" auslaufen spiegel.de Warnung aus Estland: Russland könnte bei schnellem Ukraine-Deal seine Präsenz an Nato-Grenzen verstärken focus.de Keine Energydrinks für Kinder: Verkaufsverbot in Tschechien auf dem Weg deutsch.radio.cz "Größte in der Geschichte": Griechenland kündigt Verteidigungsreform an n-tv.de Vor Kreta: Griechische Küstenwache greift Hunderte Migranten auf tagesschau.de Überraschende Wende: Irland will Social Media europaweit strenger regulieren deutschlandfunk.de Asylgesuch in der Schweiz: Algerischer IS-Anhänger wegen Terrorhilfe schuldig gesprochen srf.ch Falscher Zeitpunkt: Luxemburg will Palästina noch nicht anerkennen wort.lu Machtkampf in der Türkei: Mit Wasserwerfern gegen Zehnjährige faz.net Waffenexporte: Slowakei - Goldgräberstimmung in der Rüstungsindustrie mdr.de Wahlen in Mauritius: Opposition mit deutlichem Sieg table.media/a
Wie Reuters unter Berufung auf zwei Insider berichtet, strebt das Übergangsteam des kommenden US-Präsidenten Trump eine groß angelegte Überarbeitung der US-Steuergesetzgebung an – und dabei soll der 7.500-Dollar-Anreiz beim Kauf eines E-Autos abgeschafft werden. Im Juli äußerte sich Musk bereits zu einem möglichen Aus der Förderung – und zwar dahingehend, dass die Abschaffung der Steuergutschrift Tesla zwar leicht beeinträchtigen könnte, aber für die US-Konkurrenten „verheerend“ wäre. Oktober auf, die Steuergutschrift beizubehalten, da sie „entscheidend für die Festigung der globalen Führungsposition der USA in der zukünftigen Automobilproduktion“ sei. Bestätigt sind die Pläne von Trumps Übergangsteam übrigens nicht. Trump hatte im Wahlkampf stets wiederholt, Präsident Joe Bidens „EV-Mandat“ zu beenden, ohne jedoch konkreter zu werden.
Rund 2.000 Beschäftigte des Autobauers Ford Köln sind von Kurzarbeit betroffen, wie Benjamin Gruschka, der Betriebsratschef von Ford Deutschland, mitteilte. Ford teite mit, dass aufgrund des rapide sinkenden Interesses an Elektrofahrzeugen Kurzarbeit beantragt wird. Ford reagiert somit auf die schwache Nachfrage nach Elektrofahrzeugen und passt die Produktion entsprechend an, um die wirtschaftliche Stabilität des Unternehmens aufrechtzuerhalten. Die Nachfrage nach Elektroautos liegt unter den Erwartungen, nicht nur bei Ford, sondern auch bei anderen Automobilherstellern in Deutschland. Er betont, dass jedes nicht verkaufte Elektroauto ein Problem für das Werk in Köln darstellt, das sich auf die Produktion von Elektrofahrzeugen spezialisiert hat.
