Die bekannte Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yildiz, 48, wird nun offenbar nicht Richterin am Verfassungsgericht Berlin . Die Juristin, die im NSU -Prozess eine Opferfamilie vertreten hatte und selbst über Jahre von Rechtsextremen bedroht worden war, war von den Berliner Grünen als Kandidatin für das Verfassungsgericht vorgeschlagen worden. Sie hatten drei Jahre lang um sie geworben, ließen ihre Kandidatin aber nun im Ringen mit der CDU um die Besetzung der vakanten Sitze im Verfassungsgericht fallen. Grund waren Vorbehalte der CDU gegen die profilierte Anwältin, die immer wieder auch Mandanten aus der islamistischen Szene vertreten hatte, auch einige IS-Heimkehrerinnen aus Syrien. Als die Vorbehalte der CDU vor einer Woche bekanntgeworden waren, hatte es vor allem in Juristenkreisen Kritik an der Partei gegeben.

Ein 61-jähriger Motorradpolizist ist bei der Begleitung des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in Stuttgart bei einem Unfall so schwer verletzt worden, dass er gestorben ist. Ein weiterer Polizist im Alter von 27 Jahren kam ins Krankenhaus.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Israel ein Ende des Gaza-Kriegs gefordert. Der Ende Mai von US-Präsident Joe Biden vorgestellte Plan für eine Waffenruhe zeige einen „klaren Weg zu diesem Ziel“ auf, so Baerbock.

Girocard nicht von Anfang an unterstützt Tap to Pay funktioniert mit kontaktlosen Kredit- und Debitkarten von Zahlungsnetzwerken wie American Express, Discover, Mastercard und Visa. Händler und Dienstleister können künftig auch ohne spezielle Bezahlterminals kontaktlose Zahlungen von Kredit- oder Debitkarten, Apple Pay und anderen digitalen Geldbörsen empfangen. Apple startet in Deutschland seinen Zahlungsservice ”Tap to Pay” auf dem Iphone, der bereits im Februar 2022 in den USA und danach ein zehn weiteren Ländern eingeführt wurde. Verschlüsselung der VorgängeKunden brauchen sich bei Tap to Pay nicht umzustellen. Wie bei Apple Pay werden bei Tap to Pay auf dem Smartphone alle getätigten Zahlungsvorgänge verschlüsselt, um die Sicherheit und den Datenschutz zu gewährleisten.

Kai Havertz oder Niclas Füllkrug – wer startet für Deutschland im Achtelfinale in der Sturmspitze? AnzeigeRekordtorschütze Miroslav Klose sieht trotz der Torjägerqualitäten von Niclas Füllkrug keine Notwendigkeit für einen Startelf-Wechsel im Angriff der Nationalmannschaft im EM-Achtelfinale. Es ist immer eine Entscheidung vom Trainer, aber ich denke nicht, dass Kai Havertz jetzt schlechte Spiele gemacht hat“, sagte Klose. Für Klose, der in 137 Länderspielen 71 Mal für Deutschland traf und mit 16 Toren auch WM-Rekordtorschütze ist, hob wie Nagelsmann die Joker-Qualitäten von Füllkrug hervor. 4:44 Uhr: Modric setzt Karriere fortKroatiens Nationalheld Luka Modric setzt seine Fußball-Karriere nach dieser EM fort.

Trotz einer Abnahme um sieben Prozentpunkte in den vergangenen drei Jahren bleibt das Vertrauen in die Polizei demnach groß. Die Autorität der Polizei stützt sich einerseits auf ihren gesetzlichen Auftrag, andererseits auf das hohe Ansehen innerhalb der Bevölkerung. Weil Autorität zugeschrieben wird, ist Autorität (Amtsautorität sowie personale Autorität) nur beständig, wenn diese auch von den Bürgerinnen und Bürgern bejaht wird. Eine massive Gefährdung der Autorität der Polizei wäre es, wenn diese Ablehnungshaltung, diese Feindbilder auf größere Teile der Gesellschaft übergriffen. Polizeibeamte befinden sich in einem Spannungsverhältnis zwischen Bürgerpolizei und Feindbild.

Minister Peter Hauk lehnt die aktuelle Vorlage des Bundes für das neue Tierschutzgesetz ab. Stattdessen sei ein modernes Tierschutzgesetz nötig, das dem Tierschutz gerecht werde und in der Praxis einfach umsetzbar sei. Das vom Bund vorgelegte Tierschutzgesetz ist wieder ein Schnellschuss, der in erster Linie neue und überbordende Bürokratie schafft. „Wir brauchen ein modernes Tierschutzgesetz, das dem Tierschutz gerecht und in der Praxis einfach umsetzbar ist. Künftig müssen solche Gesetze im Bundesrat zustimmungspflichtig sein“, betonte Minister Hauk.

Klagebeitrag: 2023 gab es bundesweit 2.282 Klagen gegen den Rund­funk­beitrag, sagt der Beitrags­service auf Anfrage der "FAZ". Die Zahl sei seit Jahren "rück­läufig" und liege im Verhältnis zu rund 47 Mio Beitrags­konten "im Promille­bereich". "Zahl­reiche Fälle" endeten ohne Urteil, da die verklagten Rundfunk­anstalten den Rechts­streit häufig für "erledigt" erklärten und die Beitrags­forderungen erließen. faz.net (€)

junge Welt, 24. Die europäische Solidaritätskampagne »Unblock Cuba« will dazu beitragen, das Thema der Blockade und ihre Auswirkung auf das Leben der kubanischen Bevölkerung in die Öffentlichkeit zu tragen, und Menschen zu aktivieren, sich für ein Ende des Wirtschaftskrieges gegen Kuba einzusetzen. Juni 2024 in der Maigalerie der Tageszeitung junge Welt statt. Fernando González, Präsident des kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP), eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort aus Kuba. Veranstaltungsbericht von Annuschka Eckhardt unter: https://www.jungewelt.de/artikel/477862.unblock-cuba-viva-la-habana.htmlMehr Infos zu Kuba unter: https://www.unblock-cuba.org/#Kuba #Blockade #USA #HavannaAuf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=uXqGqxZzCdo

Sehr geehrter Herr Piwarz,bei der Europawahl hat es gezeigt, dass Ostdeutschland zunehmend rechtsextreme Parteien AfD gewählt haben. Bei der BSW findet sich auch eine ähnliche Gefahr wieder, da sie angeblich mit Russland viel in Kontakt ist. https://dawum.de/Sachsen/https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-boykott-der-selenskyj-rede-wie-russlandfreundlich-ist-die-wagenknecht-partei-118070Warum wählen die Menschen die AfD trotz dieser Skandale? Der Unterschied bei den Ergebnissen zwischen Westen und Osten ist sehr extrem. Was kann man tun, um die Menschen im Osten mehr zu verstehen und sie mehr aufzuklären?

Mit einem Tor in allerletzter Sekunde sichert sich Italien das Ticket fürs Achtelfinale. Nach dem Führungstreffer der Kroaten durch Modric sieht es lange nach einer Niederlage aus, ehe Zaccagni in der 98. Minute eiskalt zuschlägt. Die Highlights im Video.

Bis zu 40 weitere Personen sollen verletzt worden sein, berichteten am Montag russische Medien unter Berufung auf verschiedene Quellen »in Sicherheitskreisen«. In einer der angegriffenen Kirchen schnitten die Täter dem diensthabenden Priester offenbar die Kehle durch, während sie einen Wachmann erschossen. Der Großteil der Opfer waren aber offenbar Polizisten. Eine Besonderheit ist, dass drei der getöteten Terroristen Söhne bzw. Der nationalistische Senator Dmitri Rogosin warnte vor der Versuchung, wie nach dem Moskauer Anschlag im März wieder die Ukraine zu verdächtigen.

Lokalmatadoren überzeugenMotocross-Rennen beim MSC Kassel/Spessart: Schittenhelm rockt die KönigsklasseAn der Rennstrecke „Am Idel“ in Kassel ging es in die sechste Runde der Motor-Sport-Ring (MSR)-Meisterschaft. Ein Saison-Highlight, sowohl im MSR als auch um Biebergemünd. In elf verschiedenen Leistungsklassen kämpften rund 350 Fahrer (darunter waren 30 Fahrer des MSC Kassel/Spessart) um den Tagessieg und um weitere Punkte für die MSR-Meisterschaft. In der Königsklasse, der MSR Masters, war Moritz Schittenhelm nicht zu schlagen.

Die Welt in Schach halten – Das Leben des Wiglaf DrosteAls Wiglaf Droste 2019 starb, endete auch für junge Welt eine Ära: Seit Mitte der 90er Jahre war er einer ihrer wichtigsten Autoren gewesen, ab 2010 sogar ihr Hausdichter mit einer täglichen Kolumne – immer im Kampf gegen die Idiotie des Daseins. 21 Jahre lang war Christof Meueler Wiglafs zuständiger Redakteur im jW-Feuilleton. Im Gespräch mit jW-Feuilleton-Ressortleiter Peter Merg wird vor allem der politische Droste im Mittelpunkt stehen. Beginn: 19 Uhr; Einlass: 18 UhrEintritt: 10 Euro, erm. 5 EuroWir bitten um Voranmeldung unter 0 30/53 63 55-54 oder maigalerie@jungewelt.de

Die Auskunftei Creditreform registriert so viele Firmenpleiten, wie seit fast zehn Jahren nicht mehr. „Der wirtschaftpolitische Kurs trägt dazu bei, dass viele Unternehmen aufgeben müssen“, sagt Partrick-Ludwig Hantzsch, Leiter der Wirtschaftsforschung.