Februar fährt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach China. So grummelt es auf der Internetseite der Wirtschaftszeitschrift Capital von »Scheuklappen«, mit denen die »deutsche Elite« China betrachte. China sei der »wichtigste wirtschaftliche Machtfaktor des 21. Der Kanzler signalisiere »strategisch und rhetorisch, dass Deutschland bereit ist, seine größten wirtschaftlichen Interessen zugunsten eines alten Westnarrativs zu opfern.«Noch drängender wird ein Handelsblatt-Gastkommentar: »Deutsche Firmen bewegen sich in China wie in einem Fitnesscenter. China hat eine enorme Ingenieursdichte und viele Zulieferer-Ökosysteme, die weltweit einzigartig sind in Preisgestaltung, Qualität und Liefergeschwindigkeit.

February 23, 2026 18:31 UTC

März geplante Start der Mondmission Artemis II ist erneut verschoben worden, wie die NASA am 22. Eigentlich hätte der Start sogar bereits Anfang Februar sein sollen, doch ein Wasserstoffleck hat den ursprünglichen Termin verhindert. Mit Artemis II soll zum ersten Mal seit der Apollo-17-Mission im Dezember 1972 wieder eine bemannte Mondmission ins All starten. Die vier für Artemis II vorgesehenen Astronauten sollen allerdings nicht auf dem Erdtrabanten landen, sondern ihn nur umrunden. Das Projekt dient als Vorstufe für die Mondlandemission Artemis III, die im Jahr 2028 starten soll.

February 23, 2026 18:31 UTC

»Antisemitismus? Für die DFG-VK kein Problem!« heißt es darauf mit Verweis auf die Website des neuen »Aktionsnetzwerks«. Laut den Indymedia-Beiträgen des »Aktionsnetzwerks« vom Sonnabend sei der zentrale Auslöser für den Austritt die Absetzung des Berliner Landesvorstands im August 2025. Ob die Abspaltung des Jugendnetzwerks darüber hinaus zu einer Austrittswelle von jungen Mitgliedern der DFG-VK führen wird, bezweifelt Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, gegenüber junge Welt. »Andere junge Mitglieder arbeiten zudem seit einigen Wochen daran, eine neue, offene Jugendstruktur aufzubauen.

February 23, 2026 18:31 UTC

Das »Movimiento Sumar«, »En Comú«, »Más Madrid« und »Izquierda Unida« (Vereinigte Linke, IU), die bereits als Bündnis Koalitionspartner des sozialdemokratischen PSOE sind, demonstrierten Einigkeit. Zugleich wurde deutlich, dass sie und die oppositionelle Podemos – im Dezember 2023 aus Sumar ausgeschieden – bislang keinen einzigen Schritt aufeinander zugegangen sind. »Wir stehen allen politischen Kräften sowie allen Spaniern offen, die sich täglich für ein freieres Land einsetzen«, erklärte Sumar-Generalkoordinatorin Lara Hernández. Im folgenden Jahr als Partei registriert, trat Sumar als Bündnis bei den Wahlen 2023 an und errang zwölf Prozent der Stimmen. Es ist nicht klar, ob die Partei zu dem Treffen am Sonnabend nicht eingeladen war oder nicht kommen wollte.

February 23, 2026 18:31 UTC

Zuckerhaltige Getränke sind dank CDU unter Kanzler Friedrich Merz weiter unversteuertWas fehlte beim am Sonntag zu Ende gegangenen Parteitag der CDU in Stuttgart? »Leider ist es in Deutschland sehr attraktiv, arm zu sein«, ließ das Satiremagazin Generalsekretär Carsten Linnemann proklamieren. Und deshalb brauche es eine 70-Prozent-Abgabe für alle, die es sich in mies bezahlten Jobs gemütlich machten. Ende März bekomme man die Vorschläge zur »Reform« der Pflege und der Krankenversicherung, Ende Juni die der Kommission zur »Rentenreform«. Nach aller Erfahrung ist darauf Verlass, denn nichts ist für die Sozen süßer als der Erhalt von Macht und Posten.

February 23, 2026 18:31 UTC





Axel Schmidt/REUTERS Kanzler Friedrich Merz und die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit Drohnenproduzenten Matthias Lehna bei der Eröffnung des »Café Kyiv« am Montag in BerlinDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW forderte am Montag von der Bundesregierung, Ukraine-Friedensverhandlungen konstruktiv zu begleiten:Anlässlich des 4. Jahrestages des Ukraine-Krieges fordert die IPPNW von Bundesregierung und EU einen Strategiewechsel in ihrer Ukraine-Politik. Sie sollten die derzeit stattfindenden Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter der Leitung der USA durch eigene diplomatische Vorschläge konstruktiv begleiten. Die Friedensorganisation fordert die Bundesregierung auf, ihre Politik am Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen auszurichten. Dazu gehört, dass die Bundesregierung und die EU wieder eigene Gesprächskanäle und Dialogformate und diplomatische Kontakte mit Russland initiieren oder reaktivieren.

February 23, 2026 18:31 UTC

Nachdem der Supreme Court am Freitag sein Urteil gesprochen hatte, wonach die Zollpolitik des US-Präsidenten auf der Grundlage eines Notstandsgesetzes von 1977 illegal ist, ging rasch die Rede von den noch immer funktionierenden Checks and Balances. Diese Erosion hat sehr viel damit zu tun, was Trump mit seiner Zollpolitik – höchstwahrscheinlich vergeblich – zu bekämpfen beabsichtigt. Und mehr auch als bloßes Mittel der Erpressung anderer Nationen, ihre Zölle auf US-Produkte zu senken. Nach dem Ende der Sowjetunion garantierten die USA mit ihrer militärischen Schlagkraft gleichsam als globaler Gewaltmonopolist die Profite multinationaler Unternehmen auf entgrenzten Märkten. Trumps Zollkrieg, den der Supreme Court mitnichten beendet hat, ist vor diesem Hintergrund eine Handlung aus Schwäche in der ungleichen Entwicklung der Nationen, die ihre Zwecke verfehlen dürfte.

February 23, 2026 18:31 UTC

Der Schwerpunkt meiner Arbeit liegt auf dem Dialog mit indigenen Völkern. In den Dialogen mit den indigenen Völkern haben wir eine Agenda, in der es um Gebietsansprüche geht. Ein wichtiges Gesetz haben wir im vergangenen Jahr angeschoben, dass bei öffentlichen Investitionen, zum Beispiel dem Bau von Gesundheitsposten oder Schulen, das Land in der Hand der indigenen Völker bleiben soll. Ich höre von indigenen Autoritäten, der Nationalpalast wurde von unseren Vorfahren in Sklavenarbeit erbaut, jahrzehntelang wurde aber den Indigenen der Zugang verwehrt. Es gab in Guatemala bisher nie einen Dialog mit den indigenen Völkern.

February 23, 2026 18:31 UTC

Rauschen bei ihr auch die Gedanken? Denn während prekär Beschäftigte zum Wochenstart in öffentlichen Verkehrsmitteln Richtung Lohnarbeit pendeln, sinniert das »Wort zum Tage« über abgehobene Lebensfragen, die nur aus dem bequemen Sessel einer öffentlich-rechtlichen Radioanstalt entwickelt werden können. Was wäre, fragt sich der Sprecher der Kurzandacht, als er über die eigene Busfahrt ins Büro spricht, wenn der »brausende« Straßenverkehr stellvertretend für das eigene »Rauschen der Gedanken« stehen würde? Das bedeute: Die eigene Umwelt müsse neutral betrachtet werden – aus dem Luftverschmutzer Auto werde somit ein Fahrzeug im Straßenverkehr. Spätestens jetzt wird der prekär Beschäftigte ausgeschaltet haben, denn schlechte Arbeitsbedingungen bleiben schlecht.

February 23, 2026 18:31 UTC

Weiland/Fotostand/IMAGO Hat bei Cristiano besonders gut hingeguckt: Axel Borgmann (l.) (Aue, 22.2.2026)Der Sonntag schenkte uns einen echten Ostklassiker ein. Aue als einer der kleinsten Vereine im sogenannten bezahlten Fußball befindet sich nicht nur im Jubiläumsjahr – die große Sause zum 80. Gründe zum Trinken gibt es aber auch so genug. Die mussten schon nach vier Minuten das erste Tor von Aue mitansehen. Cottbus’ Trainer Pele Wollitz, unter der Woche noch krankheitsbedingt im Bett, wechselt, was das Zeug hält.

February 23, 2026 18:31 UTC

Alex Brandon/Pool via REUTERS Robert Fico, Ministerpräsident der Slowakei, in Bratislava (15.2.2026)Bratislava. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat am Montag angewiesen, die slowakischen Notstromlieferungen an die Ukraine einzustellen. Diese »erste reziproke Maßnahme« sei erforderlich, da weiterhin kein russisches Erdöl über die Pipeline Druschba durch die Ukraine in die Slowakei fließe, teilte Fico in einem Video auf Facebook mit. Er habe den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj um ein dringendes Telefonat gebeten, dieser letzteres aber bis Mittwoch aufgeschoben. Ungarn und die Slowakei beschuldigen die ukrainische Führung hingegen, die Wiederaufnahme der Lieferungen absichtlich zu verhindern.

February 23, 2026 18:21 UTC

IMAGO/dts Nachrichtenagentur Vernetzt: BASF-Chef Markus Kamieth und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem European Industry Summit in Antwerpen (11.2.2026)Ludwigshafen. Der BASF-Konzern will den Großteil der Wohnungen seiner Tochter BASF Wohnen + Bauen verkaufen. Es handele es sich um 1.100 Eigentumswohnungen, die an verschiedene einzelne Käufer veräußert werden sollen, sowie 3.300 Wohnungen, die als Gesamtpaket inklusive Gebäude an einen Kaufinteressenten veräußert werden sollen, teilte der Chemiekonzern am Montag. Ursache sei demnach eine verstärkte Konzentration auf das Kerngeschäft, um die Wettbewerbsfähigkeit der BASF und das Stammwerk angesichts des schwierigen Marktumfelds zu stärken. »Es entsteht der Eindruck, dass das sogenannte Tafelsilber veräußert wird«, teilte der Bezirk Ludwigshafen mit.

February 23, 2026 18:21 UTC

Ein schwerer Wintersturm mit viel Schnee und starken Windböen hat den Nordosten der USA zeitweise weitgehend lahmgelegt. Ein sogenannter Blizzard ist ein starker Schneesturm mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 55 Kilometern pro Stunde und stark eingeschränkter Sicht, der das öffentliche Leben zeitweise lahmlegen kann. In den Bundesstaaten New York, New Jersey, Pennsylvania, Delaware und Connecticut fielen mehr als 30 Zentimeter Schnee. In New York verhängten die Behörden ein Fahrverbot und sperrten zeitweise Straßen, Autobahnen und Brücken – außer für dringend notwendigen Verkehr wie etwa Rettungseinsätze. Räumfahrzeuge kämpften gegen die Schneemassen an, dazwischen stapften einige wenige Menschen.

February 23, 2026 18:18 UTC

Wir haben mit Ignacio Rosaslanda (jW-Videojournalist) über die aktuelle Lage in Mexiko nach dem Tod von Nemesio Oseguera Cervantes, genannt »El Mencho«, gesprochen. Im Interview ordnet er die möglichen Folgen für die Sicherheitslage ein, analysiert die aktuellen Kräfteverhältnisse zwischen Staat und Drogenkartellen und beleuchtet die Rolle der USA. Er vertritt die Auffassung, dass insbesondere der Druck der US-Administration auf die Regierung von Claudia Sheinbaum zur Eskalation der Situation beigetragen habe und militärische Maßnahmen im Vorgehen gegen die Kartelle zusätzlich forciert worden seien.

February 23, 2026 18:16 UTC

Rund 22.000 Iraker wurden offiziellen Angaben zufolge aus dem Al-Hol-Lager in Syrien für Familienangehörige von Kämpfern der dschihadistischen Miliz Islamischer Staat (IS) in den Irak verlegt. Das bestätigte der stellvertretende Minister für Migration und Vertriebene im Irak, Karim Al-Nuri, der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Die letzten verbleibenden Familien seien an ihre Heimatorte zurückgekehrt, hieß es. Die Übergangsregierung Syriens unter Führung des ehemaligen Al-Qaida-Anführers in Syrien, Ahmad Al-Scharaa, hatte in den vergangenen Tagen damit begonnen, das Camp aufzulösen. Viele der syrischen Bewohner sollen in ein anderes Lager in der Provinz Aleppo im Norden des Landes verlegt worden sein.

February 23, 2026 18:11 UTC