Doch während sich die zur Improvisation gezwungenen Kubaner nicht auf die Knie zwingen lassen, kommt immer mehr Hilfe aus allen Teilen der Welt. Nach dem Vorbild der Gaza-Flottille sind Segelboote der »Nuestra América«-Flottille auf dem Weg nach Kuba. Gemeinsam mit der Mehrheit der internationalen Gemeinschaft fordere Moskau Washington außerdem auf, »von den Plänen für eine Seeblockade der Insel der Freiheit Abstand zu nehmen«. Das mit russischem Treibstoff beladene Schiff auf dem Weg nach Kuba »stellt die von Donald Trump verhängten Sanktionen auf die Probe«, vermutet auch die Times Of India. Und das deutschsprachige Nachrichtenportal »t-Online.« kommentierte die entsprechende Meldung am Sonntag unter der Überschrift: »Jetzt provoziert Putin Trump vor seiner Haustür«.

February 23, 2026 19:01 UTC

Iran wird durch Außenminister Abbas Araghtschi vertreten sein. Die iranische Seite gibt sich jedenfalls gewohnt »optimistisch«. Präsident Massud Peseschkian postete am Sonntag auf X, die ersten beiden Treffen hätten »positive Signale« produziert. Laut den Berichten israelischer Medien über die Sitzung von Netanjahus »Sicherheitskabinett« am Sonntag abend wolle Trump einen »Deal in Stufen« anstreben. Dann soll die iranische Raketenproduktion und Teherans Unterstützung für ausländische Organisationen wie Hisbollah, Hamas, irakische Milizen und die jemenitische Ansarollah folgen.

February 23, 2026 18:33 UTC

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February 23, 2026 18:33 UTC

Nach einem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Heilbronn ermittelt die Polizei gegen mehrere Personen wegen möglicher Beleidigungen unter einem Facebook-Post. Nach Angaben eines Polizeisprechers geht es um Bezeichnungen wie »Pinocchio« oder »Lackaffe«, die Nutzer unter einem Facebook-Post der Heilbronner Polizei zum Besuch von Merz posteten. Die Äußerungen seien teils in »beleidigender Manier« gewesen. Dazu sei die Polizei verpflichtet. »Wenn wir den Anfangsverdacht einer Straftat haben, dann müssen wir das weiter verfolgen«.

February 23, 2026 18:33 UTC

Die Vorbehalte aus Wirtschaftsministerium und Kanzleramt rühren daher, dass Malmendier nicht als ordnungspolitisch genug gilt, wie es heißt. In der CDU wird kritisiert, dass vier der fünf Ratsmitglieder sich in den vergangenen Jahren von der traditionellen, ausschließlich wirtschaftsliberalen Linie des Gremiums wegbewegt hätten, darunter Malmendier.

February 23, 2026 18:33 UTC





Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer plädiert dafür, die Plattform Tik Tok des chinesischen Anbieters Bytedance in europäische Hände zu legen. »Wir müssen dort auch die Eigentumsfrage stellen, wie die Amerikaner«, sagte der parteilose Politiker auf einem Panel der dpa am Montag. »Europa braucht auch eine Form von Datensouveränität über Gesellschafter«, sagte Weimer weiter.

February 23, 2026 18:33 UTC

Kay Nietfeld/dpaDeutschland und »Europa« müssten sich militärisch stärken sowie technologisch erneuern, um mithalten zu können, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem 38. Provokativ formuliert: Auch für Menschen hierzulande ist die »eigene« Aufrüstung eine enorme Bedrohung, weil dies Folgen in allen gesellschaftlichen Bereichen hat und haben wird. Merz sagte: »Wer heute einen naiven Pazifismus verfolgt, der fördert die Kriege von morgen.« Wie kontern Sie? Merz will die Bundeswehr zur stärksten Armee Europas machen, zusammen mit EU-Staaten und »Partnern« wie Ukraine, Türkei und Israel Rüstungskooperationen ausbauen. In den Kommunen und bei Sozialem wird gekürzt, einzig bei Rüstung und Bundeswehr nicht.

February 23, 2026 18:33 UTC

Gold Coast. Ein Trump-Hotel soll die Skyline in der australischen Stadt Gold Coast dominieren, ein Luxuswolkenkratzer für 1,5 Milliarden Australische Dollar (900 Millionen Euro) ist geplant. Mit 340 Metern wäre es das höchste Gebäude des Landes. Der Vertrag sei unterzeichnet worden, teilte die Entwicklerfirma Altus Property Group am Montag mit.

February 23, 2026 18:32 UTC

In der »Agenda« könnte man live dazwischenreden, wenn in »Aufschwung oder Ausbeutung?« über die Verlängerung der Arbeitszeit diskutiert wird (Mi., 10.08 Uhr, DLF, Tel. In der »Vor Ort«-Ausgabe »Ein Roman wie eine Collage« spricht Miku Sophie Kühmel über ihr neues Buch »Hannah« (Fr., 22.30 Uhr, SWR Kultur). Traven« (NDR 2021, 18.05 Uhr, NDR Kultur). Jubiläum der Uraufführung ebendort Andrea Breths 2011er Neuinszenierung von Alban Bergs »Wozzeck« aufgeführt; die Kulturradios bringen einen Mitschnitt (Sa., 20.03 Uhr, BR Klassik, HR 2 Kultur, NDR Kultur, Radio 3, SR Kultur, SWR Kultur, WDR 3). Einen düsteren München-Krimi bringt Bayern 2 mit »Der namenlose Tag« (1/2) von Friedrich Ani (BR 2020, Sa., 20.03 Uhr).

February 23, 2026 18:32 UTC

Eine Woche zuvor hatte der Staatsrat, dessen Funktion mit der des deutschen Bundesverwaltungsgerichts vergleichbar ist, die Erhöhung von Ende 2025 ausgesetzt. Ende 2025 waren die Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Unternehmerverbänden ergebnislos gescheitert. Kommt es zu keiner Einigung, kann der Präsident den Mindestlohn für das folgende Jahr per Dekret festlegen. Den Mindestlohn erhalten in Kolumbien rund 2,4 Millionen Arbeiter und Angestellte. In der Politik hingegen scheinen sich alle einig zu sein, dass ein Mindestlohn in der von Petro dekretierten Höhe richtig sei.

February 23, 2026 18:32 UTC

Werner Schulze/IMAGO Eigensinnig: Erich LoestIm von ihm gegründeten Leipziger Linden-Verlag erschien 2011 mit »Man ist ja keine Achtzig mehr« das letzte Buch von Erich Loest. Hinter ihm lag ein Leben voller widersprüchlicher Erfahrungen, die ihm ermöglichten, einer der vielseitigsten deutschen Autoren zu werden. Als Journalist in Leipzig schrieb Loest bald das Buch »Jungen, die übrigblieben« (1950) über die Kriegserlebnisse seiner Generation. Im selben Jahr wurde er vom Obersten Gericht der DDR voll rehabilitiert. Die Erlebnisse dieser Jahre führten Erich Loest dazu, Film und Roman »Nikolaikirche« (1995) über den Umbruch in der DDR zu schreiben, beide Werke beachtliche Erfolge.

February 23, 2026 18:32 UTC

Christoph Schmidt/dpa In Polizeiuniformen tummeln sich mehr Rassisten als im Rest der BRDChauvinismus in deutschen Behörden? Einerseits schwanken die rassistischen Einstellungen der Befragten um den Mittelwert der gesamten Bevölkerung, wobei BPOL und Zoll als Repressionsorgane wenig überraschend nach oben ausreißen. Andererseits – und das ist die Krux – ist man über alle Behörden hinweg weniger als die Bevölkerung der Auffassung, dass es institutionellen Rassismus überhaupt gibt. Der Zweck bleibt derselbe: Migration steuern, Zuwanderer sortieren, die Erwünschten gefügig machen und den Rest niederhalten oder loswerden. Daran wird sich erst etwas ändern, wenn die Migras – inzwischen jeder Vierte hierzulande – diese Zustände erkennen und bekämpfen.

February 23, 2026 18:32 UTC

Gewaltsame Auseinandersetzungen um das soziale Zentrum Askatasuna, die zur Ausarbeitung eines neuen »Sicherheitsgesetzes« führten, haben der sonst ruhigen Stadt zuletzt europaweite mediale Aufmerksamkeit beschert. Askatasuna – baskisch für »Freiheit« – war ein selbstverwaltetes, besetztes soziales Zentrum (Centro Sociale Occupato Autogestito, CSOA), von denen es früher Hunderte in Italien gab. Vor diesem Hintergrund lassen sich die CSOA als Formen der Wiederaneignung verstehen: als Versuche, verlassene Räume kollektiv nutzbar zu machen. Massimo Rana/Italy Photo Press/imago Das selbstverwaltete besetzte Zentrum Askatasuna in Turin (3.2.2024)Die Stadtverwaltung ab 2021 unter dem sozialdemokratischen Bürgermeister Stefano Lo Russo setzte zunächst auf Dialog. Aus all diesen Gründen initiierte die Stadt Turin 2024 einen Prozess hin zu einem Kooperationsabkommen.

February 23, 2026 18:31 UTC

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February 23, 2026 18:31 UTC

Gilberto Gallo/REUTERS Mexikos Drogenkartelle setzen auf Feuer: Brenndende Autos in Zapopan (22.2.2026)Mexikos mächtiger Drogenboss Nemesio Oseguera Cervantes, genannt »El Mencho«, ist bei einem Militäreinsatz getötet worden. Seit die USA ihren sogenannten »Krieg gegen die Drogen« auch jenseits der eigenen Grenzen militärisch und unter Missachtung des Völkerrechts führen, geriet Mexikos Regierung immer stärker unter Druck. Washington drohte danach auch Mexiko mit »einseitigen Maßnahmen«, sollte die dortige Regierung nicht entschlossener gegen Kartelle vorgehen. Unter »El Mencho« hatten sich lokale Gruppen bereits auch mit militärischer Bewaffnung aufgerüstet – inklusive Raketenwerfern und panzerbrechender Munition. Mexiko hatte versucht, US-Waffenhersteller auf Milliardenentschädigung zu verklagen, doch der Oberste US-Gerichtshof wies die Klage 2025 ab.

February 23, 2026 18:31 UTC