IMAGO/BREUEL-BILD Protest gegen das drohende Revival des »Radikalenerlasses« in Hamburg (26.11.2025)Bereits vor der Bürgerschaftswahl Anfang 2025 hat die rot-grüne ­Koalition in Hamburg angekündigt, ein sogenanntes Resilienzgesetz zu verabschieden. Der Vorstoß in Hamburg soll jetzt auch Tarifbeschäftigte miteinschließen. Es hat sich ein »Hamburger Bündnis gegen Berufsverbote« gebildet. SPD und Grüne haben in Hamburg eine klare Mehrheit in der Bürgerschaft. Welche Aktivitäten entfaltet das Bündnis, um die Berufsverbote doch noch zu stoppen?

Einmal nämlich blickt der Western, wenn er auf den Westen blickt, generell ins Vergangene. Vorderhand erzählt Sergio Leone eine Rachestory, am Ende wird klar, was es mit der virtuos eingesetzten Mundharmonika auf sich hat. Dem namenlosen Helden zur Seite stehen die Witwe Jill, dem Helden in Schmerz verbunden, und der Revolvermann Cheyenne, als Comic relief. Was andeutet, dass hier stets beide Seiten ausgespielt werden: Tragik und Humor, Action und Tiefe, Heldentum und Melancholie, Liebe und Einsamkeit. Einfach weiter nach Westen ziehen funktioniert nicht mehr.

Diese Ware wollen Staat und Kapital möglichst billig produzieren, um die Lohnkosten zwecks Wettbewerbsfähigkeit und höherer Profitabilität zu senken. So kommt es, dass rund 2.500 Beschäftigte des kommunalen Berliner Krankenhausbetreibers Vivantes in Subunternehmen ausgegliedert sind und dort weniger verdienen als ihre Kollegen. Diese »Zwei-Klassen-Belegschaft«, wie ihre Gewerkschaft Verdi das Joch nennt, wollen die Benachteiligten nicht länger akzeptieren und haben anlässlich neuer Verhandlungen am Mittwoch zum Streik geblasen. Auf eine endgültige Gleichstellung, respektive Reintegration in den Mutterkonzern, warten die Beschäftigten bis heute. Allem Anschein nach steht in den Berliner Krankenhäusern ein Arbeitskampf mit harten Bandagen an.

Auslöser des starken zivilen Widerstands gegen den »US-Imperialismus« war die Ankunft des US-Flugzeugträgers »Gerald Ford« am Montag im Hafen von Souda. Die Souda-Bucht gilt seit ­Odysseus’ Zeiten als einer der weltweit größten Naturhäfen und als strategischer Knotenpunkt zwischen Europa und Asien. Seit einem halben Jahrhundert verlangen nicht nur die Menschen der auf rund 150.000 Einwohner angewachsenen Nordwestmetropole der Insel den Abzug der US-Amerikaner. Neuer Premier wurde ND-Chef Konstantinos Mitsotakis, der der NATO alle Tore öffnete. Und: Zeitgleich mit dem Anlegen des Kriegsschiffs sind am Montag bei rauer See an der Südküste Kretas »Dutzende Menschen ertrunken«.

Herr Volkmann, am Dienstag ist Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit zahlreichen Unternehmern zu seiner ersten China-Reise aufgebrochen. Das bedeutet keineswegs ein Ende der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China, sondern eine Neukalibrierung bestehender Abhängigkeiten. Wer kurzfristig privatwirtschaftliche Gewinne in China erzielt, darf nicht erwarten, dass seine langfristigen Risiken auf Kosten des deutschen Steuerzahlers abgesichert werden. Wir müssen die regulatorischen Rahmen so setzen, dass die deutsche Volkswirtschaft zügig ihre Abhängigkeiten von China abbaut und im ersten Schritt zumindest nicht weitere neue Abhängigkeiten schafft. Umso wichtiger ist es, bestehende Abhängigkeiten zügig abzubauen.

Elisa Schu/dpaJetzt kommt er tatsächlich, der sogenannte Heizhammer, mit dem Deutschlands Verbraucher in die fossile Kostenfalle getrieben und das Klima noch möglichst lange weiter geschädigt werden soll. Die Ampelkoalition hatte ein langfristiges Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen und die Förderung von Wärmepumpen eingebaut – Wärmepumpen übrigens, die sich nicht zuletzt in Skandinavien zunehmender Beliebtheit erfreuen. Nun sollen neue Gas- und selbst Ölheizungen wieder möglich sein, wenn ein bisschen Wasserstoff, Biogas oder -öl beigemischt wird. Klar ist nämlich nun mal, dass der Trend vernünftigerweise zu Fernwärme und Wärmepumpen geht. Das Gesetzesvorhaben der Berliner Koalition ist also nicht nur hochgradig klimaschädlich, sondern auch – mal wieder – extrem unsozial.

2021 erzählte Joseph »Sepp« Blatter, sein Vorgänger, der extrem korrupte Brasilianer João Havelange, habe ihm gesagt, er, Blatter, habe aus dem nicht zufällig im Finanzschurken-Zürich ansässigen Weltfußballverband ein »Monster« geschaffen, »das fast nicht mehr kontrollierbar« sei. Nun macht Blatter bei Radio Canada den Havelange: Unter seinem Nachfolger Gianni Infantino, der in derselben Walliser Schlucht geboren wurde wie Blatter und seit 26. Blatter machte aus dem Schmiergeldklub eine kriminelle Vereinigung im Stil der Finanzmarktjobber, die sich bis zum Kladderadatsch von 2007/2008 für »Herren des Universums« hielten. Widerstandskämpfer Blatter angesichts dessen: Er liebe die Kanadier und fühle sich »sogar ein bisschen kanadisch«. Das kommt selbst dem alten Sepp Blatter (89) nicht in den Sinn.

POTUS hält SOTU, und alle hören hin. Der State-of-the-Union-Ansprache des President of the United States war nichts zu entnehmen, was sich ernstlich als Inhalt bezeichnen ließe. Claqueure – Mandatsträger auf dem Ticket der Republikaner und hinzugeladene Groupies – sprangen wie Duracell-Häschen von ihren Sitzen im Kongress, wann immer Donald Trump ein Bäuerchen absonderte, das von seiner eigenen Großartigkeit oder der der Nation kündete – also unentwegt. Die Süddeutsche Zeitung erkennt »108 Minuten Prahlerei, Pathos und Zorn«, der Spiegel hingegen »108 Minuten Eigenlob«. Der Spiegel wartet mit einem Spezial-Feature auf: »Das Gästelisten-Kalkül – scrollen Sie sich hier durch Trumps Publikum: MAGA-Prominenz, Olympiagewinner, Veteranen, Terroropfer: Die Gästeliste von Donald Trump ist lang – und durchdacht.

Doch Rot-Grün-Rot in Bremen lehnt die Abwahl zweier linker Senatorinnen ab. Die stimmten für einen Parteitagsantrag, in dem eine gewaltorientierte Gruppe als Teil der „kritischen Zivilgesellschaft“ gilt. „Wir erwarten von Ihnen ganz genau so, dass Sie eine Brandmauer nach links ziehen.“CDU-Fraktionschefin Wiebke Winter (vorne) Quelle : Shireen Broszies/dpaEine Forderung, der SPD und Grüne bestenfalls in homöopathischen Dosen nachkamen. Deren Fraktionsvorsitzender Nelson Janßen nutzte seinen Parlamentsauftritt dagegen, der vom Verfassungsschutz beobachteten „IL“ erneut einen Persilschein auszustellen: Er halte die „IL“ für „keine verfassungsfeindliche Organisation“. Linke-Fraktionschef Nelson Janßen Quelle : Shireen Broszies/dpa

Trailer :„Ein Pazifist im Krieg“Sehen Sie hier den Trailer zum Dokumentarfilm „Ein Pazifist im Krieg“, der am Dienstag, den 17. Februar, auf Arte läuft.

Der 50-Jährige ist seit acht Jahren Fußballlehrer im Profi-Bereich - das Training mit den Störchen ist ihm nicht fremd.

Wie auch andere EU-Außenminister hatte Beate Meinl-Reisinger die UN-Sonderberichterstatterin Albanese scharf kritisiert. Der Auslöser: Ein viral gegangenes Video, in dem Albanese den Satz "Israel ist der gemeinsame Feind der Menschheit" gesagt haben soll. Auch Deutschland, Tschechien, Italien und Österreich folgten der Kritik mit Postings auf der Plattform X. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) warf Albanese vor, Israel pauschal als "Feind der Menschheit" zu brandmarken und Hetze zu verbreiten. Für Außenministerin Beate Meinl Reisinger (Neos) ist die Sache mit dem Löschen des Postings erledigt. Bitte deaktivieren Sie sämtliche Hard- und Software-Komponenten, die in der Lage sind Teile unserer Website zu blockieren.

Sprit ist so teuer wie seit mehr als eineinhalb Jahren nicht mehr. Sowohl Diesel als auch Superbenzin sind binnen Wochenfrist teurer geworden, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Konkret kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Tagesdurchschnitt am Dienstag 1,776 Euro und damit 1,8 Cent mehr als eine Woche davor. Diesel verteuerte sich um 2,9 Cent auf 1,740 Euro pro Liter. Für Benzin ist das der höchste Preis seit Juli 2024, für Diesel seit April 2024.

Perus Übergangspräsident José María Balcázar hat am Dienstag (Ortszeit) überraschend die 49jährige Ökonomin Denisse Miralles zur Regierungschefin des südamerikanischen Landes ernannt. Balcázar war selbst erst in der vergangenen Woche ins Amt gelangt und hatte zunächst angekündigt, den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Hernando de Soto zum Premierminister ernennen zu wollen. Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Peru finden am 12. April statt. Eine neue Regierung soll Ende Juli vereidigt werden.

Der indische Premierminister Narendra Modi hat am Mittwoch einen zweitägigen Besuch in Israel begonnen. Das Büro seines israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu veröffentlichte dazu laut AP eine Begrüßungsbotschaft, in der die »enge persönliche Beziehung« und die »tiefe und langjährige Freundschaft« der beiden Regierungschefs gewürdigt werden. Es ist vorgesehen, dass Modi Gespräche mit Netanjahu und Präsident Isaac Herzog führt. Modi war 2017 der erste indische Ministerpräsident, der nach Israel reiste. Traditionell hatte Indien nach der Unabhängigkeit Palästina gegen die Besatzungsmacht Israel unterstützt.