Im Umgang mit China gehe es nicht darum, Zölle anzugleichen, sondern darum, faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und chinesische Subventionen auszugleichen. Parallel verhandeln die EU und China weiter, die Frist hierfür läuft bis zum 5. Mit Scholz’ Vorschlag, in beide Richtungen pauschal 15 Prozent Einfuhrzoll zu verlangen, würde die Erhöhung für in China hergestellte Fahrzeuge nur gering ausfallen. Bei Elektroautos, die in Europa hergestellt und in China verkauft werden, würde sich hingegen nichts ändern: China verlangt bereits 15 Prozent für Autoimporte. Da muss sich dramatisch etwas ändern“, sagte Scholz am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im Bundestag.
