IMAGO/Hanno Bode Wahlplakat der DKP in HamburgIn einer Erklärung zum Ausgang der EU-Wahlen teilte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) am Dienstag mit:Das deutsche Monopolkapital führt Krieg und droht, Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen. Auch der DKP ist das offensichtlich nicht gelungen. »Wir wollten den Wahlkampf nutzen, um für den Aufbau einer starken außerparlamentarischen Bewegung für den Frieden und gegen den sozialen Kahlschlag zu werben«, sagt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP. Das Bundeswehr-Manöver Quadriga 2024 wurde im Zusammenhang mit Steadfast Defender 2024, dem größten NATO-Manöver seit 1990, durchgeführt. Quadriga 2024 fand unter anderem ausgerechnet in Litauen statt und sei »ein Signal an unsere deutsche Gesellschaft«, so der Generalinspekteur der Bundeswehr, Breuer (…).
