Rechte von Lesben und Schwulen: Polen legt Veto gegen EU-Erklärung zu Grundrechten ein - News Summed Up

Rechte von Lesben und Schwulen: Polen legt Veto gegen EU-Erklärung zu Grundrechten ein


Bei Beratungen über die Umsetzung der europäischen Grundrechte-Charta ist es am Donnerstag im Kreis der EU-Justizminister zum Eklat mit Polen gekommen. „Das ist ein präzedenzloser Vorgang“, hieß es in Teilnehmerkreisen. Stattdessen gab es eine gleichlautende Erklärung des Ratsvorsitzes Österreich, der sich alle anderen EU-Staaten bis auf Polen anschlossen. Minister Moser sagte, damit habe „der Rat sich mit Ausnahme im Wesentlichen der Stimme von Polen zu den Grundrechten bekannt“. Man werde hier weiter mit Polen „Kontakt halten“ und auch bei „anderen Dossiers versuchen, immer wieder die Polen auch als Partner zu haben“.


Source: Der Tagesspiegel October 11, 2018 20:29 UTC



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