»Eigenbedarf«: BGH verlangt genaue Prüfung - News Summed Up

»Eigenbedarf«: BGH verlangt genaue Prüfung


Das unterstrich der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch bei zwei Verhandlungen über Eigenbedarfskündigungen. Der BGH sieht die Tendenz, dass viele Fälle schematisch und »nicht in gebotener Tiefe« gelöst werden. Der BGH beschäftigt sich mit zwei Fällen, in denen die Vorinstanzen den Eigenbedarf bestätigt haben. Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe deutete sich an, dass die Urteile vom BGH aufgehoben werden. In beiden Fällen vermissten die höchsten deutschen Zivilrichter eine gründliche Prüfung.


Source: Junge Welt April 17, 2019 15:11 UTC



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