29.04.2017: Rätselraten um verdächtigen Soldaten (neues-deutschland.de)

Der Berufssoldat soll sich als Flüchtling ausgegeben und einen Anschlag geplant haben. Wie es dem in Frankreich stationierten A. möglich war, unbemerkt eine zweite Existenz als syrischer Flüchtling zu führen, ist jedoch weiterhin unklar. Es soll geklärt werden, wie sich der 28-jährige Deutsche ohne Arabischkenntnisse im Asylverfahren glaubhaft als Syrer ausgeben konnte. Es ist umso merkwürdiger, dass er kein Arabisch kann und sich hinstellen und sagen kann, ›ich bin Syrer‹, und alle nicken«, so Nouripour. Franco A. selbst schweigt zu den Vorwürfen.

April 28, 2017 21:33 UTC

29.04.2017: Dubiose Nationale Bewegung (neues-deutschland.de)

Die Nationale Bewegung, von der ein Bekennerschreiben zu der Tat in der Nacht zum 8. November vergangenen Jahres im NSU-Ausschuss Zweifel, ob es die Nationale Bewegung je gegeben habe. Bundesanwalt Wolfgang Siegmund erklärte anschließend, man habe die rechte Szene in Potsdam »umgepflügt«, aber keine Nationale Bewegung gefunden. Überdies habe der Verfassungsschutz das Bekennerschreiben trotz ausdrücklicher Bitte nicht aus dem Internet entfernt. Die Spekulationen reichen nun von einem außer Kontrolle geratenen V-Mann in der Nationalen Bewegung, was der Verfassungsschutz habe vertuschen wollen, bis zu einem neuen Celler Loch.

April 28, 2017 21:33 UTC

29.04.2017: Wo Marx Lesekreise zog (neues-deutschland.de)

Die Nachfrage nach Hochschulabsolvent(innen) war stark, der zu erwartende Arbeitsplatz sicher, bis zu den Berufsverboten (ab 1971) die Gefahr, dass Opposition sanktioniert wurde, gering. Von der Untersuchung von Konzentration und Zentralisation des Kapitals oder der gelegentlichen Verwendung des M-Worts in Marx’ ökonomischem Hauptwerk führte kein zwingender Schluss dorthin. (Diesen polemischen Begriff verwandte auch - unabhängig von der »Neuen Marx-Lektüre« - Robert Kurz, der vor der Jahrtausendwende die Geschichte des von Marx analysierten Wert-Fetischs in eine Art Erstickungstod des Kapitalismus münden sah.) Gegen Michael Heinrich besteht Wolfgang Fritz Haug auf der Verbindung der Kritik der Politischen Ökonomie mit der Geschichte der bürgerlichen Gesellschaft und den Kämpfen um deren Überwindung. Diese berücksichtigt nur teilweise die Hinweise von Marx, wie über die zweite deutsche Auflage von 1872 hinauszugehen sei.

April 28, 2017 21:33 UTC

29.04.2017: »Wir hätten es wagen müssen« (neues-deutschland.de)

Und nicht zu vergessen, dass wir mit völlig neuen Leuten Staat und Wirtschaft organisieren mussten. In dem Film sagt dann der Landrat zu der besorgten Mutter: Solange wird vorübergehend Blume eben mit »h« geschrieben. Sicher spielte die Deutschlandpolitik eine Rolle, die nicht nur in Moskau verfolgte Option eines einheitlichen demokratischen Deutschland war politisch passé. Im Gegenteil, erklärtes Ziel war es, die Vorzüge der sozialistischen Gesellschaft in der DDR zu erschließen. Vielleicht kann man es so sagen: Es wurde zwar viel Marx plakatiert und zitiert in der DDR, aber das war es dann auch schon.

April 28, 2017 21:33 UTC

29.04.2017: Der ausgetriebene Geist (neues-deutschland.de)

Das »Kapital« wird von den meinungsprägenden Zeitungen immer dann zitiert, wenn eine neue Krise den Glauben an den Kapitalismus erschüttert. Er wollte in das Wesen genau jener Prozesse eindringen, durch die die kapitalistische Produktionsweise mit ihren Leistungen wie mit ihren Unterdrückungs- wie Zerstörungstendenzen die Voraussetzungen ihrer eigenen Überwindung erzeugt. Wie es in der »Inauguraladresse« der IAA, verfasst von Marx, hieß: »Um die arbeitenden Massen zu befreien, bedarf das Kooperativsystem der Entwicklung auf nationaler Stufenleiter und der Förderung durch nationale Mittel. Auch die antikolonialen Befreiungskämpfe gegen den Imperialismus der kapitalistischen Zentren oder der Kampf gegen Sklaverei und für die Emanzipation der Frauen zählte Marx zu solchen Formen der Vorwegnahme des Zukünftigen. Es war Teil der ersten Welle des Sozialismus, der Zeit der Formierung der intellektuellen, politischen und praktischen Elemente einer Alternative zum Kapitalismus.

April 28, 2017 21:33 UTC



29.04.2017: Die Außenseiter gegen den Riesen (neues-deutschland.de)

Im letzten Aufeinandertreffen im Final Four der Champions League jubelten 2015 die Spieler aus Kasan (l.) nach dem Spiel gegen die Volleys. Angesichts der jüngsten Erfolge ist es durchaus möglich, den »russischen Riesen« im Palalottomatica in Rom ein Schnippchen zu schlagen. »Normalerweise würde ich sagen, dass wir gegen Kasan keine Chance haben, aber die Champions-League-Siege gegen Lube, Rzeszow, Istanbul und Moskau lassen uns an alles glauben.«Auch in der Top-Sechs-Runde galten die Berliner gegen Dynamo Moskau als klarer Außenseiter. Dennoch setzte sich der deutsche Meister mit zwei 3:2-Siegen durch und qualifizierte sich damit erstmals sportlich für die Runde der letzten Vier. Vielleicht dürfen sich die rund 100 mitgereisten Berliner Fans ja am Ende über eine ähnliche Aktion freuen.

April 28, 2017 21:33 UTC

29.04.2017: Stoffwechselprobleme (neues-deutschland.de)

Es entbehrt dabei nicht der Ironie, dass trotz des enormen Einflusses menschlicher Tätigkeiten der Traum der Moderne von der Herrschaft über die Natur nicht verwirklicht werden konnte. Und zwar gilt das für den Klimawandel, den Verlust der Biodiversität, den Stickstoffkreislauf und die Landnutzung. Allerdings ist der Begriff Anthropozän insofern problematisch, als es nicht der Mensch an sich ist, der die gewaltigen Veränderungen an der Umwelt verursacht. Die ökologische Krise zwingt die Menschheit, die Entfremdung der Natur bewusst zu überwinden und »ihren Stoffwechsel mit der Natur rationell [zu] regeln«. Hierin liegen Marx’ bewusste »sozialistische Tendenz« und die Aktualität des vor 150 Jahren erschienenen ersten Bandes des »Kapital«.

April 28, 2017 21:33 UTC

TV-Sender: Tote bei Autobombenanschlag in Bagdad

Direkt aus dem dpa-NewskanalBagdad (dpa) - In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind bei einem Anschlag mit einer Autobombe nach Angaben des Fernsehsenders Al-Arabija mindestens sechs Menschen getötet worden. Mindestens sieben weitere seien verletzt worden. Demnach ereignete sich der Anschlag im Stadtzentrum. Bislang hat sich keine Organisation zu dem Angriff bekannt. In den vergangenen Monaten hatte die Terrorgruppe Islamischer Staat wiederholt Ziele in Bagdad angegriffen.

April 28, 2017 20:48 UTC

F.A.Z. Woche: Nur ein Mann aus Halle

Er ist der erste in Schwarzafrika geborene Abgeordnete. Auf der einen Seite sollte das nicht der Rede wert sein. Herr Diaby ist SPD-Politiker aus Sachsen-Anhalt, kümmert sich vor allem um Menschenrechts- und Bildungspolitik. Diaby hat sein Bundestagsbüro auf der anderen Straßenseite, von seinem Schreibtisch aus kann er das Aeroflot-Logo sehen. Zwischen der Ankunft in Deutschland und der im Deutschen Bundestag vergehen 32 Jahre.

April 28, 2017 20:37 UTC

Deutscher Filmpreis: "Toni Erdmann" gewinnt die Lola als bester Film

Hat einer der Geschäftsführer am Freitagabend bei der Verleihung des Deutschen Filmpreises in der zum Galatheater umgestalteten Halle des Messegeländes am Funkturm verraten. Die hat das traditionsreiche Unternehmen nun auch noch bekommen – als Ehrenpreis für all die technischen Innovationen und die prima Zusammenarbeit mit den Filmemachern und -macherinnen. Foto: dpaKlar, die Super-Lola, der Preis für den besten Film in Gold, ging an „Toni Erdmann“, der Regiepreis an dessen Regisseurin Maren Ade und der für die beste weibliche Hauptrolle an Sandra Hüller. Die Zeiten sind noch gar nicht so lange her, dass solche Hits, die aber vielleicht nicht immer die Kriterien hoher Kunst erfüllen, bei der Lola keine Chance hatten. Auch Schweiger war davon wiederholt betroffen und hat sich dann ziemlich offenkundig geärgert – na egal, vergeben, vergessen und längst korrigiert.

April 28, 2017 20:25 UTC

Wahlkampf Schleswig-Holstein: Im Norden haut Angela Merkel auf die Polemik-Pauke

Die Chancen für einen Machtwechsel in Kiel stehen gar nicht schlecht – aber die Kanzlerin hat bereits den Herbst im Blick. 32 Prozent maßen die Institute für die Union, 30 beziehungsweise 31 Prozent für die bisher in Führung liegenden Sozialdemokraten um den amtierenden Ministerpräsidenten Torsten Albig. Kurz vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SPD und der CDU an. Wir werden, sagt die Kanzlerin mit Blick auf die vollen Kassen des Finanzministers und die Bundestagswahl im September, in der neuen Legislaturperiode „maßvolle Steuererleichterungen“ anstreben. Die Kanzlerin haut ordentlich auf die Polemik-Pauke.

April 28, 2017 20:15 UTC

Bilanz nach 100 Tagen: Die harte Wirklichkeit hat Trump eingeholt

Donald Trump hat schon vor dem Datum wissen lassen, was er davon hält, nach hundert Tagen im Präsidentenamt eine erste Bilanz zu ziehen: nichts. Der Termin hat ja tatsächlich etwas Willkürliches an sich; man könnte genauso gut später innehalten und die bisher vollbrachte politische Leistung beurteilen. Und natürlich hat die Kernklientel nichts an dem, vorsichtig formuliert, unkonventionellen Stil und an der Politik des Obertwitterers der Nation auszusetzen. Ihr gefallen die Hetze gegen Richter und Medien, die maßlosen Übertreibungen und die großen Sprüche nach wie vor. Dass Trump politisch unerfahren ist, war und ist Teil seines Markenzeichens, und es ist in einer Demokratie auch kein Makel.

April 28, 2017 20:03 UTC

Russische Propaganda: „Merkel ist das Hauptziel“

Der Unterschied zur soft power westlicher Staaten ist, dass die in der Regel auf geprüften Fakten beruht. Aus russischer Perspektive braucht es das nicht, entscheidend ist die Interpretation. Wie wichtig ist das heute? Die Bot-Netzwerke und die Seiten, die Falschmeldungen verbreiteten, bestärken diesen Eindruck. Ja, das ist sie.

April 28, 2017 19:41 UTC

Kommentar: Staatliches Versagen

Die Geschichte ist gewiss nicht repräsentativ für die Bundeswehr, eher schon für das offene Deutschland, dem es zu lange egal war, wer hier einwandert. Mehr zum ThemaAutor: Reinhard Müller, In der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“ und für „Staat und Recht“. Folgen:Wer aber einmal im Lande ist, der hat immer noch gute Chancen auf ein faktisches Aufenthaltsrecht, sogar als ehemaliger Taliban. Gewiss ist gezielte humanitäre Hilfe ein Gebot für jeden Staat, der sich der Menschenwürde verpflichtet sieht. Aber er ist trauriges Beispiel für ein grundlegendes Versagen bei der Erfüllung elementarer staatlicher Aufgaben.

April 28, 2017 18:45 UTC

Front National: Holocaust-Affäre erschüttert Le Pens Partei

AnzeigeStreit um die angebliche Äußerung eines Front-National-Politikers zu Nazi-Verbrechen hat den Wahlkampf der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen überschattet. Le Pen hatte den FN-Vorsitz Anfang der Woche vorübergehend niedergelegt, um vor der Stichwahl um das französische Präsidentenamt am 7. Le Pen: Vichy-Regierung „nicht Frankreich“AnzeigeLe Pen bemüht sich seit Jahren, dem Front National ein gemäßigteres Image zu verschaffen. „Es gibt in der Führung des Front National keine Leute, die diese Thesen verteidigen“, versicherte Marine Le Pen bei BMFTV. Der Linkskandidat betonte aber in einer Videobotschaft, alle wüssten, dass er nicht für die Le Pen stimmen werde.

April 28, 2017 18:29 UTC




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