24.03.2017: Schwere Pleite für Trump (neues-deutschland.de)

Schwere Blamage für US-Präsident Donald Trump: Die US-Republikaner haben die Abstimmung über den von Trump unterstützten Gesetzentwurf für eine neue Gesundheitsversorgung mangels Erfolgsaussichten zurückgezogen. Die Republikaner hatten bis kurz vor Beginn der für den Nachmittag (Ortszeit) angesetzten Abstimmung nicht annähernd die erforderlichen Stimmen beisammen. Nach Angaben seines Sprechers Sean Spicer hatte er bis spät am Abend 120 Einzelgespräche mit Parlamentariern geführt. Die Abstimmung galt auch als erste große Bewährungsprobe für die Frage, ob Trump in der Lage ist, schwierige politische Projekte im Parlament durchzusetzen. Kritiker hatten bemängelt, Trump habe den von ihm maßgeblich initiierten und von Ryan eingebrachten Gesetzentwurf überhastet vorangetrieben.

March 24, 2017 21:22 UTC

25.03.2017: Die Strahlende (neues-deutschland.de)

Inge Paulini wird neue Chefin des Bundesamtes für Strahlenschutz. Foto: dpa/Bundesamt für StrahlenschutzAn der Spitze des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) steht künftig erstmals eine Frau. Das Bundeskabinett ernannte Inge Paulini zur neuen Präsidentin der Behörde. Die 56 Jahre alte Paulini ist eine Frau vom Fach. Nach einem Studium in den USA arbeitete sie von 1993 bis 2008 im Umweltbundesamt und leitete dort zuletzt die Grundsatzabteilung.

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Trumps traurige Turbulenzen (neues-deutschland.de)

Noch in letzter Minute versuchte US-Präsident Donald Trump am Freitag, seine Partei hinter dem Gesetzentwurf für die Abschaffung von »Obamacare« zu versammeln: Entweder würden die Republikaner am Freitag für den von ihm unterstützten Entwurf stimmen, oder das Gesundheitssystem seines Vorgängers bleibe in Kraft. Trumps Haushaltschef Mick Mulvaney setzte den republikanischen Abgeordneten Donnerstagabend (Ortszeit) ein Ultimatum: Bei fehlender Mehrheit werde sich Trump anderen Dingen zuwenden. Zuvor war Trump mit der Drohung an den Republikaner Mark Meadows aus North Carolina zitiert worden: »Sie werde ich mir schnappen.«Die für Donnerstag geplante Abstimmung war wegen fehlender Stimmen bei Trumps eigener Partei auf Freitag verschoben worden. Sie sollte bis zum Abend (MEZ) über die Bühne gehen. Hinter den Kulissen wurde im US-Kongress tagsüber heftig, lautstark und mit unklaren Aussichten um ...

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Erkenne den Unterschied (neues-deutschland.de)

Am Mittwoch dieser Woche beschloss der Presserat eine Änderung besagter Richtlinie, betonte aber, dass man die im vergangenen Jahr von Kritikern geforderte Streichung der Richtlinie nach wie vor ablehne. Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. jam Foto: photocase/tobi.tobsenDer Deutsche Presserat ist ein Selbstkontrollgremium der deutschen Zeitungen; in ihm wirken Vertreter der Verleger und von Journalistenverbänden. Dennoch hat diese durchaus Bedeutung, denn den meisten Medien ist der Kodex ethische Richtschnur. Bislang hieß es in Richtlinie 12.1 zum Diskriminierungsschutz nach Straftaten: »In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Mi...

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Bekannte Unbekannte (neues-deutschland.de)

Das Ansinnen vom Sommer 1900, den Roman »Buddenbrooks« um die Hälfte zu kürzen, war längst vergessen. Für Thomas Mann war sein Verleger »eine Art von Genie«, ein Mann, der das Charisma hatte, wesentliche Autoren der Zeit unter dem Dach seines Hauses zu vereinen. Samuel Fischer, der den Vornamen immer nur abkürzte, der mit neuen Verkaufsideen Schritt für Schritt ein Publikum gewann, das sich seinen Ansprüchen zunächst nicht gewachsen zeigte, hatte 1886 sein erstes Buch herausgebracht. Mit S. Fischer begann das 20. Jahrhundert, und das meint eine Epo...

March 24, 2017 20:26 UTC



25.03.2017: Sieben Tage, sieben Nächte (neues-deutschland.de)

Auf Nachfrage hätten wir ohnehin jederzeit erklärt, dass der Übergang zwischen verrückt und normal fließend ist, weil der Kapitalismus im Allgemeinen und Arbeit im Speziellen jeden verrückt machen. In Berlin gibt es ziemlich viele Verrückte, jeder hat so seine, und die anderen trifft man unverhofft. Andere veranlasst der Blick aus dem Bus auf die Filiale einer Bioladenkette zu Hasstiraden, die mit »Biofraß« anfangen und mit »Schlampen« und »Ausländern« enden. Sowas scheint inzwischen normal zu sein. So sind die Kategorien »normal« und »verrückt« jedenfalls ein weiteres Mal gründlich zu überdenken, und es ist dafür zu sorgen, dass besser die Politik machen, die unentwegt für Theateraufführungen proben.

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Demokratiebewegung: Keine Hoffnung auf Wahl in Hongkong (neues-deutschland.de)

Es ist die Art und Weise, auf die Hongkong an diesem Wochenende seinen Regierungschef wählt, die Menschen wie die 34-jährige Yan Or verbittern. Sie engagiert sich für die »Hong Kong Alliance in Support of Patriotic Movements in China«, die Hongkong-Allianz zur Unterstützung patriotischer Bewegungen in China. »Wir stehen für solche Strömungen, die sich für Meinungsfreiheit einsetzen. Wir stellen uns gegen politische Gefangenschaft, für Rechtsstaatlichkeit und für das Recht auf freie Äußerung von allem«, erläutert Fug. Als moderater Kompromiss und laut Umfragen der Favorit bei der Wahl gilt der Kandidat John Tsang.

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Europas Einheit (neues-deutschland.de)

Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht. Der sehnsuchtsvolle Schmerz des exilierten Dichters Heinrich Heine, den er im »Wintermärchen« auf Deutschland münzte, lässt sich auf die Europäische Union anwenden. 60 wird sie an diesem Wochenende, hat noch nicht einmal das Rentenalter erreicht und wirkt doch gebrechlich und zerbrechlich. Bereits zum Auftakt der Messe erinnerte der französische Autor Mathias Énard, der für sein Werk »Kompass« den diesjährigen Leipziger Buchpreis für Europäische Verständigung erhielt: »Europa ist eine illegale Einwanderin, eine Ausländerin, eine Kriegsbeute. Ihre Geschichte ist eine Mittelmeergeschichte, eine Geschichte von Begehr...

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Fillon spricht von »schwarzem Kabinett« in Frankreich (neues-deutschland.de)

Der rechtskonservative Präsidentschaftskandidat François Fillon sieht in Staatschef François Hollande den Drahtzieher der Enthüllungen der Medien und der Aktionen der Justiz gegen seine Person. Im Elysée gebe es ein »schwarzes Kabinett«, wo alle sensiblen Erkenntnisse der Sicherheits- und Geheimdienste zusammenliefen, über die Hollande persönlich informiert werden will und die er entsprechend seinem politischen Kalkül den Medien und der Justiz zuspiele. Das behauptete Fillon am Donnerstagabend in einer Fernsehsendung, die ganz seiner Kandidatur gewidmet war. Allerdings sah er sich in dieser erneut durch Fragen zu den Skandalen um Scheinbeschäftigung seiner Frau und seiner Kinder, über angenommene Luxusgeschenke und undurchsichtige Geschäfte seiner Beratungsfirma in die Enge getrieben. Von dem »schwarzen Kabinett« im Elysée habe er aus einem Vorabdruck aus einem Enthüllungsbuches erfahren, das am selben Tag erschienen ist, so Fillon.

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Spielplatz Freihandel (neues-deutschland.de)

Bei der Eröffnung der CeBIT in Hannover, der größten IT-Messe der Welt, ist Japan Gastland. »Gerade jetzt müssen die EU und Japan zusammenarbeiten, um die Flagge des Freihandels zu hissen«, sagte Abe in seiner Cebit-Eröffnungsrede. Seit die sich nämlich aus solchen Vorhaben zurückziehen, steht Japans Regierung unter Zugzwang. Mit einem Freihandelsabkommen mit den USA hatte Abe fest gerechnet, nun könnte die EU die Rettung sein. So verkaufen sich Japan und Europa als Fahnenträger des Internationalismus, zumindest im ökonomischen Bereich.

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Tendenzieller Fall (neues-deutschland.de)

Foto:Der Sozialismus hat den Systemwettbewerb mit dem Kapitalismus verloren«, so beginnt ein aktueller Radioessay von Hans-Werner Sinn. Der Ökonom ist umstritten, auch, weil der »Boulevardprofessor« oft als eine Art Bauchredner der Kapitalinteressen wirtschaftspolitische Entscheidungen mitbeeinflusst hat. Und die interessanteren Antworten darauf kommen mitunter ja gerade von denen, von denen man es nicht erwartet. Der andere Grund ist, dass der Kapitalismus schwächelt. Sinn hat hierzu auf Marxens sei...

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Kassenärzte wollen für Arztbesuch wieder Gebühr (neues-deutschland.de)

Die Kassenärztliche Vereinigung in Rheinland-Pfalz hat eine Gebühr für Arztbesuche ins Gespräch gebracht, um die Zahl der Praxisbesuche zu verringern. »Wir sollten über eine sozial abgefederte prozentuale Zuzahlung bei jedem Arztbesuch ...Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen! Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein.

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: (West)Europas Integration (neues-deutschland.de)

Vertrag von Paris: Am 18. April 1951 wurde die Montanunion als erste Europäische Gemeinschaft gegründet. Der Vertrag sieht auch die Gründung einer Behörde vor, an die die Mitgliedsstaaten - Benelux, Deutschland, Frankreich, Italien - Hoheitsrechte abtraten. Der Vertrag wurde für 50 Jahre geschlossen und lief 2002 aus. Oktober 1954 gründeten die sechs Staaten der Montanunion plus Großbritannien die Westeuropäische Union.

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Die Metaphysik der Liebe (neues-deutschland.de)

Von seinem Geburtsort sagte er einmal: »Bis zu meinem Tod werde ich ihn hassen.« Aber auch über sein Elternhaus verlor er wenig schmeichelhafte Worte. Wäre es nach ihrem Willen gegangen, hätte er wie sein Vater den ehrbaren Beruf des Schneiders ausüben sollen. Doch früh schon ging er seine eigenen Wege. Die Schule empfand er dabei als hinderlich: »Ich sah keinen Sinn darin, meinen Kopf mit Schulkenntnissen vollzustopfen. Mehr noch, mich kann man nichts lehren; ich muss alles selber herausfinden.«Von seinem Vater be...

March 24, 2017 20:26 UTC

25.03.2017: Wem gehört die Universität? (neues-deutschland.de)

Die Staatsmacht als Pappkamerad: Studentenproteste an der Universität Bologna Foto: imago/Pacific Press AgencySchon seit Wochen brodelt es an der Universität im italienischen Bologna, der ältesten Europas, deren Gründung im 11. Jahrhundert schon jene Studenten zähmen sollte, die sich ihre Scholaren gegen Bezahlung zum Unterricht anheuerten und sonst trieben, was sie wollten. Der jüngste Vorfall, über den derzeit landesweit diskutiert wird, ist die polizeiliche Räumung der Universitätsbibliothek in der Via Zamboni 36. Studentinnen und Studenten hatten die neuen Glastüren mit elektronischen Eingangssperren demontiert, ins Rektorat gebracht und dann den Lesesaal besetzt. Rektor Francesco Ubertini rechtfertigte die Maßnahme damit, dass Bibliotheksangestellte verbal angegriffen worden seien und sich nicht mehr sicher fühlten.

March 24, 2017 20:26 UTC




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