18.01.2017: Komitee eingerichtet (neues-deutschland.de)

Indische Filme sollen auf »anti-pakistanische Propaganda« überprüft werden, bevor sie im Nachbarland gezeigt werden. Der pakistanische Ministerpräsident Nawaz Sharif habe dafür ein Komitee unter Leitung der Informationsministerin Marriyum Aurangzeb eingerichtet, teilte...Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen! Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein.

January 17, 2017 20:30 UTC

18.01.2017: Rentenreform wird teurer (neues-deutschland.de)

Die Bundesregierung rechnet mit neuen Milliardenkosten für die geplante Ost-West-Angleichung der Rente und Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentner. Das geht aus Gesetzentwürfen des Sozialministeriums hervor, die der Deutschen Presseagentur am Montag vorlagen....Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen! Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein.

January 17, 2017 20:30 UTC

18.01.2017: Justiz macht Kamelen den Weg frei (neues-deutschland.de)

Auf Bällen balancierende Bären, Männchen machende Elefanten und durch Feuerreifen springende Tiger: Solche »Attraktionen« dürfen Zirkusse in 18 europäischen Staaten nicht mehr zeigen. So haben beispielsweise Schweden, Finnland, die Niederlande und Österreich völlige oder teilweise »Wildtierverbote« in Zirkussen erlassen. Die Frage, ob Kommunen Zirkusauftritte mit Kamelen, Krokodilen und Kängurus untersagen können, beschäftigt von Fall zu Fall die Justiz. So musste sich dieser Tage das Verwaltungsgericht in Hannover mit dem Antrag eines Zirkus auseinandersetzen, der im niedersächsischen Hameln auch Wildtiere zeigen möchte. Das hatte die Stadt abgelehnt, weil ein Ratsbeschluss besagt: Auf kommunalen Flächen dürfen nur noch solche Zirkusse gastieren, die auf das Zurschaustellen von Affen, Großkatzen oder anderen Exoten verzichten.

January 17, 2017 20:30 UTC

18.01.2017: Absetzbewegung im Tippelschritt (neues-deutschland.de)

Warum nur bildet sich Deutschland so viel auf seine Ingenieurtradition ein? Hat doch gerade dieses Selbstbild in den vergangenen Jahren gerade in Berlin-Brandenburg manchen Sprung erhalten. Transrapid und Cargolifter, S-Bahn-Chaos und U-Bahn-Bau, Betonkrebs an Autobahnen und Brücken - wir erinnern uns? Unerreicht bisher war freilich das grandiose Scheit...

January 17, 2017 20:30 UTC

18.01.2017: »Reina«-Attentäter festgenommen (neues-deutschland.de)

Am späten Montagabend stürmte sie dann ein Appartement im Istanbuler Stadtteil Esenyurt nicht weit vom Atatürk-Flughafen und nahm den mutmaßlichen Täter fest. Es handelt sich bei ihm um einen 33-jährigen Usbeken mit Namen Abdülgadir Masharipov. Der Gouverneur von Istanbul geht davon aus, dass er der Terrorgruppe Islamischer Staat angehört und nannte auch seinen Codenamen innerhalb der Organisation. Der Islamische Staat hatte sich im Zusammenhang mit dem Massaker im »Reina« erstmals zu einem Terroranschlag in der Türkei bekannt. Masharipov wohnte in der relativ luxuriösen Dreizimmerwohnung zusammen mit einem Iraker und drei 26 und 27 Jahre alten F...

January 17, 2017 20:30 UTC



18.01.2017: Ruf nach digitalem Kinderschutz (neues-deutschland.de)

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, hat einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in digitalen Medien angemahnt. Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen! Um den ganzen Artikel zu lesen, benötigen Sie ein entsprechendes Abo. Wenn Sie schon eins haben, loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

January 17, 2017 20:30 UTC

18.01.2017: Wirtschaftsliberale bevorzugt (neues-deutschland.de)

Eines hat sich in Russland seit Sowjetzeiten nicht geändert: Der Staat steht nicht nur als Garant für den Zugang zu den Überresten gesellschaftlichen Wohlstandes, sondern beansprucht für sich auch weitgehend die Hoheitsrechte über politische Partizipation. Zugang zu Machtressourcen erhalten nur jene politischen Kräfte, die sich durch weitgehende Loyalität zur russischen Führung auszeichnen. Seit Präsident Wladimir Putin bei den Parlamentswahlen 2007 erstmals als Spitzenkandidat der Partei Einiges Russland antrat, steht deren Wähleranteil für eine Art Vertrauensvotum für den Präsidenten. Dabei kommt dem Einigen Russland die Funktion eines Organs zu, das die Vorgaben aus dem Kreml ausführt. Nachdem Putin 2012 nach einer Pause wieder das Präsidentenamt übernommen hatte, erhob er den Konservatismus zur neuen s...

January 17, 2017 18:31 UTC

18.01.2017: Aufträge aus Karlsruhe (neues-deutschland.de)

Auch wenn man nicht alle Ansichten und Bewertungen der Richter teilen mag, sollte man die verkündete Grundtendenz nicht vorschnell kritisieren. Zunächst einmal wurde höchstinstanzlich und ausführlich dargestellt, welche Ideologien, Aussagen und Handlungsweisen nicht mit dem Inhalt des Grundgesetzes vereinbar sind. Was gleichzeitig bedeutet, dass der Staat künftig weniger Ermessensspielraum hat, um weg- oder etwas nicht zu sehen oder zu hören. Mit Argumenten und Vorschlägen, damit die Gesellschaft zu mehr Gerechtigkeit und Anstand zurückfindet. Es ist höchste Zeit.

January 17, 2017 18:21 UTC

NSU-Prozess: Gutachter sieht „egozentrische“ Zschäpe als schuldfähig an

Es wird eng für die Hauptangeklagte im Münchener NSU-Prozess: Gutachter Henning Saß attestiert ihr „wenig empathische Züge“ und Verantwortungslosigkeit. In der nüchtern-technokratischen Sprache der Rechtspsychiatrie entwarf der Gutachter das Bild eines selbstbewussten Menschen, der nicht an seelischen Erkrankungen oder an Alkoholsucht leide. Da Zschäpe nicht mit ihm reden wollte, musste sich der Psychiater auf seine Beobachtungen in der Hauptverhandlung, die Akten und die Zeugenaussagen stützen. Das Trio sei rechtsradikal, nationalistisch und antisemitisch gewesen mit einer Verherrlichung des Dritten Reiches, der Waffen-SS und der SA. „Zschäpe versucht, ein neues Bild von sich zeichnen zu lassen“ Der Streit um das psychiatrische Gutachten über Beate Zschäpe im NSU-Prozess geht weiter.

January 17, 2017 18:16 UTC

NSU-Prozess: Psychiater glaubt Zschäpe nicht

Er lässt wenig Zweifel daran, dass er die Eigendarstellung der Hauptangeklagten im NSU-Prozess für wenig überzeugend hält. Dabei geht es für sie um einiges. Schnell wird deutlich: Es wird für sie nicht gut ausfallen. Bei einer Verurteilung und der Feststellung einer besonderen Schwere der Schuld droht ihr eine lebenslange Freiheitsstrafe. Der Psychiater erinnert auch an Aussagen von Zeugen, die Zschäpe als selbstbewusste Frau und starke Persönlichkeit beschrieben haben.

January 17, 2017 17:41 UTC

Extremismusforscher: "Verzicht auf NPD-Verbot gibt AfD Spielraum"

Herr Kailitz, wie schätzen Sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ein, die NPD nicht zu verbieten? Es reicht nicht mehr, dass eine Partei gegen die demokratische Grundordnung gerichtete Programmatik vertritt und sie auch umsetzen will. Es muss nun auch möglich erscheinen, dass sie diese Ziele auch umsetzen kann. Unstrittig war in dem Verfahren ja, dass die NPD in den historischen Fußstapfen des Nationalsozialismus steht. Wir werden in den nächsten Monaten verstärkt sehen, dass die NPD sich darum bemühen wird, zu zeigen, dass sie das Original ist, die diese Begriffe geprägt hat.

January 17, 2017 17:40 UTC

und zwar ganz (neues-deutschland.de)

Foto: May»Brexit heißt Brexit« - damit schmetterte Theresa May lange Fragen zu den Details des EU-Ausstiegs ab. Bereits als Mrs. Maybe verspottet, kündigte sie den Austritt aus der EU und dem europäischen Binnenmark an. Überraschender war da ihre Ansage, das Parlament über die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU abstimmen zu lassen. Auffallend an Mays Rede war: Sie versuchte positive Aspekte herauszustellen. Weniger Ausländer - das war auch ein Hauptmotiv der Ausstiegsbefürworter beim Brexit-Votum gewesen.

January 17, 2017 17:37 UTC

18.01.2017: Es wird zurück getreten! (neues-deutschland.de)

Von der Berliner SPD ist man derartiges Durchregieren gewöhnt. Die Linkspartei selbst hat das Versprechen auf eine Neuausrichtung der Berliner Wohnungspolitik mit der Personalie Andrej Holm verbunden. Wenn man schon vor dem Druck der Koalitionäre einknickt, wie stellt man sich dann Verhandlungen mit der Immobilienwirtschaft vor? Dennoch hatte sich mit Holm die Chance verbunden, wichtige Forderungen der Bewegung würden nun an prominenter Stelle innerhalb der Regierung vertreten. Alle, die weiterhin eine renditeorientierte Stadtpolitik betreiben wollen, können sich darauf einstellen - es wird zurück getreten!

January 17, 2017 17:28 UTC

18.01.2017: Aus Moskaus Fehlern nicht gelernt (neues-deutschland.de)

Sergej Lawrow auf der Moskauer Pressekonferenz Foto: AP/dpa/Ivan SekretarevAuf seinen künftigen Partner an der Spitze des US State Department hat sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow bereits eingestellt. Der Export von Demokratie und von Werten führe aber zu nichts Gutem. Russland sei bereit, mit den USA, mit EU und NATO gleichberechtigt zusammenzuarbeiten. Dazu gehöre auch, dass Moskau und Peking »traditionell solidarisch« abstimmen würden, meinte er mit unverkennbar wohlwollendem Blick auf den UN-Sicherheitsrat. Nicht einlassen mochte sich Lawrow auf die Aufforderung eines deutschen Kollegen, die Unschuld Russlands an Hackerangriffen zu belegen.

January 17, 2017 17:26 UTC

Anthony Scaramucci ist Trumps Chefverkäufer

Vor Kurzem wurde Anthony Scaramucci von Donald Trump als Berater ins Team geholt. Bei Anthony Scaramucci ist das anders. Und: „Trump ist der am wenigsten rassistische Mensch, den ich jemals getroffen habe. Amerika hat in den vergangenen Jahren jede Menge Handelsabkommen geschlossen, die den Partnern unbegrenzten Zugang zum US-Markt verschafft hat, Amerika jedoch benachteiligt. "Die Nato ist besorgt über die Äußerung von Trump" In Brüssel hat sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu dem Interview von Donald Trump geäußert.

January 17, 2017 17:18 UTC



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